Auch drei Wochen nach den Nord-Stream-Anschlägen gibt es keine näheren Erkenntnisse zum Tathergang. Nach Angaben des deutschen Wirtschaftsministeriums fanden nicht einmal Untersuchungen vor Ort statt. Die Linke-Abgeordnete Sahra Wagenknecht hatte nachgefragt.
Robert Habecks Amt schrieb: «Bisher ist es nicht möglich, Untersuchungen vor Ort anzustellen.» Deshalb lägen der Bundesregierung «keine belastbaren Informationen» zu den möglichen Ursachen des Angriffs vor.
Mit anderen Worten: Genaues weiss man nicht. Aber, und jetzt kommt’s, diese Wissenslücke ist streng geheim.
Jedenfalls will die Regierung nichts preisgeben: Nach sorgfältiger Abwägung sei man zum Schluss gekommen, «dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können».
Grund sei die sogenannte third-party rule, nach der internationaler Erkenntnis-Austausch strengen Geheimhaltungs-Auflagen unterliege.
«Die erbetenen Informationen berühren derart schutzbedürftige Geheimhaltungs-Interessen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungs-Interesse der Bundesregierung zurückstehen muss.»
Was ist es denn nun, das man nicht weiss und nicht preisgeben will?
Mal ganz dumm gefragt: Würde man es geheim halten, wenn es Hinweise auf eine russische Täterschaft gäbe?
redtable sagt: All diese Infrastrukturen und Pipelines müssen in dieser Situation auf das Festland verlegt werden. Die größte Herausforderung für Russland ist die zunehmende Dominanz der USA in Europa. Die einzige Möglichkeit, dies im Rahmen der Operation in der Ukraine zu beenden, besteht darin, die ukrainische Räuberbande zu enthaupten.
Alle Bemühungen des russischen Militärs müssen auf das Strategem Nr. 18 gerichtet sein. "Wenn man eine Räuberbande unschädlich machen will, muss man ihren Anführer fangen"
joachim reuter sagt: Auch Schweden möchte Niemanden in seine Karten gucken lassen - wie es heißt, auf Wunsch der USA.
Die Aufgabe der nationalen Souveränität und die bedingungslose Unterordnung unter die Interessen der USA sind der Preis für die Mitgliedschaft in der NATO. Die NATO ist ein reines Kriegsbündnis der USA. Die Schweden haben das schnell begriffen.
wolfgangpleuger sagt: Das aus "Gründen des Staatswohls" Geheimhaltung besteht, stützt die bisherige Indizienvermutung einer Beteiligung der USA. Das würde für viele Menschen an der "selbstlosen" Freundschaft der Amis Zweifel aufkommen lassen. Eine Möglichkeit der Täterschaft wäre die Bereitstellung des know how durch die USA und eine personelle Beteilung der Ukraine. Beides würde die gesamte deutsche Außenpolitik in Frage stellen, und Annalenchen das Amt kosten.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Roman Zeller 
Cart 
zeg
All diese Infrastrukturen und Pipelines müssen in dieser Situation auf das Festland verlegt werden. Die größte Herausforderung für Russland ist die zunehmende Dominanz der USA in Europa. Die einzige Möglichkeit, dies im Rahmen der Operation in der Ukraine zu beenden, besteht darin, die ukrainische Räuberbande zu enthaupten. Alle Bemühungen des russischen Militärs müssen auf das Strategem Nr. 18 gerichtet sein. "Wenn man eine Räuberbande unschädlich machen will, muss man ihren Anführer fangen"
Die Deutschen haben keinen Respekt vor sich selbst. Kein Land würde sich kritische Infrastruktur wegsprengen lassen und sich als Reaktion darauf wegducken. Und wenn man keinen Respekt vor sich selbst hat, wird man auch nicht respektiert.
Auch Schweden möchte Niemanden in seine Karten gucken lassen - wie es heißt, auf Wunsch der USA. Die Aufgabe der nationalen Souveränität und die bedingungslose Unterordnung unter die Interessen der USA sind der Preis für die Mitgliedschaft in der NATO. Die NATO ist ein reines Kriegsbündnis der USA. Die Schweden haben das schnell begriffen.