Der Kanzler nennt es einen «historischen, unverzichtbaren Schritt», Politico schreibt vom Grundstein fĂŒr die «grösste Migrationsreform seit Jahren», und ĂŒberhaupt ĂŒberschlagen sich die meisten Medien in feierlichem Ton in Erleichterung, dass die EuropĂ€ische Union (EU) sich nun auf einen «Migrationspakt» geeinigt und das EuropĂ€ische Parlament zugestimmt habe.
Wer ein Beispiel par excellence dafĂŒr sucht, wie EU-Politik funktioniert, findet es hier!
Richtig ist an all diesen Meldungen die Wendung «seit Jahren». Acht Jahre haben die EU-LĂ€nder versucht, irgendeine neue Regelung fĂŒr den Ansturm von Migranten an den EU-Aussengrenzen zu finden. Herausgekommen ist ein Kompromiss, der komplett folgenlos bleiben wird. Die Beschlussfassung vom EuropĂ€ischen Rat ĂŒber die Kommission bis hin zum Parlament zieht sich ĂŒber Monate und generiert ebenso lange immer wieder neue Euphorie-Meldungen, obwohl es sich um das immergleiche Papier handelt. Und am Ende bejubeln alle Beteiligten notgedrungen ihren Murks, weil es ja ihrer ist.
Hintergrund: Die nun beschlossene Migrationsreform sieht vor, Migranten, die absehbar so gut wie kein Bleiberecht in der EU bekommen, in Einrichtungen entlang der EU-Aussengrenzen ein verkĂŒrztes Asylverfahren durchlaufen zu lassen und dann möglichst von dort aus gleich in die HerkunftslĂ€nder zurĂŒckzuweisen. Geschenkt, dass die Reform erst 2026 in Kraft tritt und bis dahin weitere Hunderttausende den Kontinent und mehrheitlich Deutschland erreichen.
Die Reform gilt gemĂ€ss SchĂ€tzungen von Experten allenfalls fĂŒr 25 Prozent aller Ankommenden, deren Herkunft ĂŒberhaupt zu klĂ€ren ist. Die Einrichtungen gibt es bislang nicht, die RĂŒckfĂŒhrungsabkommen gibt es so gut wie nicht (doch: mit Moldawien und Georgien!), und die GrenzlĂ€nder sind auch nicht scharf drauf, solche Lager ĂŒberhaupt einzurichten und zu bewachen, denn ungehinderte Weiterreise stĂŒnde dem Konzept ja entgegen.
Europa, wie es leibt, lebt und jubelt: Ein Durchbruch, der keiner ist. Es dauert Jahre, ist kompliziert, braucht neue Stellen und BĂŒrokratie, Ă€ndert an der RealitĂ€t nichts, und alle liegen sich selig in den Armen.
Falls sich mal wieder jemand fragt, warum die Wahlbeteiligung bei Europawahlen unterdurchschnittlich ist, Europabegeisterung bei vielen Menschen kaum noch vorhanden ist und AfD-Rechtsaussen-FlĂŒgelmann Björn Höcke mit seinem Satz punkten kann, «Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann», dann möge er an solche Tage zurĂŒckdenken.
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die BĂŒrger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
mariowolf sagt: Durchbruch ? Wieder eine LĂŒge. Die EU Obersten sind GewohnheitslĂŒgner, von den Medien und der zustimmenden Ăffentlichkeit so verwöhnt, dass sie sich es leiten können immer grösseren LĂŒgen zu produzieren. Praktisch niemand ĂŒberfĂŒhrt die EU Obrigkeit der LĂŒge, deswegen können die EU "Eliten" immer weiter machen.
Die Stimmen der angeworbenen "Migranten" sind bei der nÀchsten Wahl, fest einkalkuliert. Die illegalen Asylanten sind Mehrheitsbeschaffer.
von irgendwo sagt: Der Migrationsdurchbruch ist die Agenda, Nationale IdentitÀten zerstören.
Was es mit dem UN-Migrationspakt auf sich hat, ein vollstÀndiger Text:
http://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf
Gemeinsamer Zweck
13. Mit dem Globalen Pakt wird anerkannt, dass eine sichere, geordnete und regulĂ€re Migration dann fĂŒr alle funktioniert, wenn sie auf der Basis von guter Information, Planung und Konsens stattfindet. usw. usw.
Dazu existiert auch der UN-FlĂŒchtlingspakt zur Europa-"Kalkuttisierung".
prophezeiung sagt: Entspricht exakt dem Umsturz unserer Werte, den Raubzug auf die LeistungstrÀger und der Zerstörung unserer christlichen Werte. Die Drahtzieher sind satanische westliche Oligarchen, welche Europa zerstören wollen und mittels der gekauften Politiker wird dieser Umsturz schön verpackt, diktatorisch umgesetzt.
tirolerbub sagt: Es ist wirklich ein Trauerspiel wie die "Vertreter" der EU-Völker deren Interessen mit FĂŒĂen treten! In unendlichen Verhandlungen werden Inhalte so lange weichgeredet bis sie nicht mal mehr ein Minimalkompromiss sind. Frei nach dem Motto: "AuĂer Spesen nichts gewesen!" Und dann haben diese "LĂŒmmel" noch die Frechheit dies als Erfolg zu verkaufen, UND, es scheint BĂŒrger zu geben die das auch noch glauben! Wann werden diese Leute zur Rechenschaft gezogen??
rolf s sagt: In diesem Jahr werden in D voraussichtlich etwa 250.000 neu einwandernde Menschen ihren Platz im Sozialsystem suchen und finden, nicht gerechnetet die Zahl des reichlichen Familiennachzugs. Alle IntegrationsbemĂŒhungen können nur scheitern angesichts dieser Zahlen. Ob dieser kulturfremde Zuzug ĂŒberhaupt von der Gesellschaft erwĂŒnscht ist, wird nicht gefragt.
Merkel: "Nun sind sie ja hier. Wir schaffen das." - Absurd.
prophezeiung sagt: Entspricht exakt der inneren Werte Vernichtung von Europa. Deutsche LeistungstrĂ€ger finanzieren die explosive Familienplanung der Migranten in Deutschland. Gleichzeitig wird der Wert der deutschen Familie zerstört. Die falschen Diener des Volkes arbeiten fĂŒr die satanischen westlichen Oligarchen und gegen das eigene Volk. Wir kriegen was wir gewĂ€hlt haben!
Nice Mike sagt: Die vielen UnzulĂ€nglichkeiten der EU waren in den letzten Jahrzehnten fĂŒr mich noch "verschmerzbar", da ich den Haupt- oder Nebeneffekt der EU primĂ€r als Friedensprojekt verstanden habe, damit die Mitgliedsstaaten der EU sich erstmals in der Weltgeschichte nicht in blutige Kriege miteinander verwickeln. Nun lĂ€sst sich die EU mit NATO leider von den USA in den Ukraine Krieg = Frontalkollisionskurs mit Russland einspannen. Danach in den Konflikt China vs. Taiwan? Welch eine EnttĂ€uschung & Gefahr!!
beograd sagt: Eine kleine Gruppe von Hochstaplern beleidigen Millionen von Menschen in Europa, untergrĂ€bt ihre Kultur, ihren Glauben und ihre Traditionen, missachtet die Meinung der Menschen mit diktatorischen Methoden und fĂŒhrt den gesamten Kontinent in den Ruin. Jeden Tag lobe ich Gott dafĂŒr, dass die Hellsichtigkeit von Herrn Blocher dieses Land damals gerettet hat. Jetzt liegt das Problem bei der Horde von EU Trollen, ja die Schweizer, die dieses Land durch die HintertĂŒr in EU Elend fĂŒhrt. Grausam!
prophezeiung sagt: Entspricht exakt der inneren Werte Vernichtung von Europa. Deutsche LeistungstrĂ€ger finanzieren die explosive Familienplanung der Migranten in Deutschland. Gleichzeitig wird der Wert der deutschen Familie zerstört. Die falschen Diener des Volkes arbeiten fĂŒr die satanischen westlichen Oligarchen und gegen das eigene Volk. Wir kriegen was wir gewĂ€hlt haben!
oazu sagt: Höcke ist Realist und hat mehr wie recht: dieser Beamten- und Kommissaren-Moloch EU-Brussel demonstriert seit 30 Jahren seine UnfĂ€higkeit zur Reform, zu viel zu bequeme politische Nullnummern wurden dahin wegbefördert, die sonst nirgendwo brauchbar gewesen sind und es in Zukunft noch weniger sein können. Einzig deren beschleunigter Untergang kann Chance fĂŒr Neuanfang sein.
Logo Liga sagt: Als die Grenzöffnung begann, kam es zu einer Klauwelle in grenzmachen Regionen nach Osteuropa.FĂŒr einen kleinen Bauern bedeutete das Erbeuten des neu angeschafften Traktors in Ostdeutschland das Aus seines Betriebs.Mit der Masseneinwanderung kam die Polizei nicht mehr nach und mir erzĂ€hlte ein Freund aus Westfalen, dass beobachtet wurde, dass Polizisten warten, bis die RĂ€uber das Haus ausgerĂ€umt haben und extra spĂ€t erscheinen, dass sie Schusswechseln aus dem Weg gehen.
Mad Maxl sagt: Wieder eine Mogelpackung, wieder Politikversagen pur, wieder wird das Versagen der EU von Politikern u. einem GroĂteil der "LĂŒgen-Medien" als Erfolg verkauft.
"Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann"- Richtig!
Lasst endlich "demokratische" Volksentscheide ĂŒber den Verbleib in den einzelnen EU LĂ€ndern zu,
ich bin mir Sicher dann ist der Spuk schnell vorbei.
Diese EU muss weg, nur so kann was neues, besseres entstehen.
Schweizer, macht einen groĂen Bogen um diesen kranken Verein
fimbultyr sagt: Ach ja, die Albrechts Tochter Ursula von LĂŒge , schlĂ€gt wieder erbarmungslos ins FettnĂ€pfchen. Sie glaubt, das dieser Deal alle selbstgemachten Probleme löst!!Da passt der Papa Klaus Schwab schon aufđĄđĄ
dave sagt: Höcke redet ein SchwachsinnâŠniemand kann die Wanderung von Migranten (âVölkernâ) aufhalten und steuernâŠein Boot mit 1000 Menschen aus Afrika können sie nicht nach Belieben dirigierenâŠauch EisenzĂ€une mit Nato-Draht helfen nichtâŠman kann die Wanderung nur bremsen, erschwerenâŠohne Angleichung in den LebensverhĂ€ltnissen wird es immer einen Pullfaktor gebenâŠdie australische Lösung der Internierung auf einer Insel ist nur ein BehelfâŠauch die USA können die Mio. aus Mittelamerika auch nicht stoppenâŠ
Logo Liga sagt: Aus dem Nachbardorf berichten Asylbewerber, dass man sie nicht wieder nach Hause lĂ€sst. Die auch ohne echtes politisches Asylrecht nach dem Grundgesetz ins Land geholten AuslĂ€nder ( von denen nur ein Bruchteil seine Rente erarbeitet), sind offenbar eine Waffe im hybriden Krieg gegen Europa. BĂŒrgerkrieg ist gewollt,dass wir das System der Fiatmoney- Dehumanisierung und bĂŒokratischen Selbstbereicherung nicht Ă€ndern.Die AuslĂ€nder werden benutzt gegen uns, was bestimmte Gruppen ausnutzen.
nkrusch sagt: Die EU wird entweder von unfĂ€higen Dilettanten und Dummköpfen oder von Gaunern, gewerbsmĂ€ssigen LĂŒgnern und BetrĂŒgern regiert. Dies sind alles keine beruhigenden Aussichten fĂŒr die Zukunft. Die einzige Möglichkeit dies zu Ă€ndern, ist die herrschende EU-Elite bei den kommenden Europawahlen abzuwĂ€hlen.
beograd sagt: Der ungarische MinisterprĂ€sident Viktor OrbĂĄn sagte, dass der am Mittwoch vom EuropĂ€ischen Parlament verabschiedete Pakt zu Asyl und Migration âeinen neuen Nagel im Sarg der EuropĂ€ischen Unionâ darstelle. âDie Einheit ist tot, es gibt keine sicheren Grenzen. Ungarn wird dem Wahnsinn der Massenmigration nicht nachgeben. Wir brauchen radikale VerĂ€nderungen, um die Migration zu stoppen.â Es ist klar, dass dieser Pakt ein neuer Betrug an den Völkern der Union ist.
beograd sagt: Frage an das Publikum: Wann kam wenigstens eine, nur eine sehr kleine Wahrheit aus dieser dummen diktatorischen Organisation? Diese Organisation von Wahnsinnigen, die unsere Intelligenz konstant strapatziert, existiert und lebt nur, um Menschen zu tĂ€uschen und ihr Bewusstsein zu demĂŒtigen. Selbst Orwell erreichte dieses Mass an Perversion nicht.
nm70 sagt: In einer Demokratie entwickeln sich Dinge langsam, insbesondere dann, wenn GegensĂ€tze ausgeprĂ€gt sind: Die einen wollen Kontrolle. Die anderen wollen auch KlimaflĂŒchtlinge. Die EU ist eine sehr junge Demokratie: Wichtiges Personal wird dort nicht oder nur von 3. Hand gewĂ€hlt. Auch KommissĂ€re nicht, deren Funktion von der Sowjetunion entlehnt zu sein scheint. Das alles innerhalb einer junge Demokratie, die vieles nicht zu lösen im Stande ist und somit das Ganze dem Zerreissen aussetzt.
piet sagt: Der Hoecke mit seinen abgewandelten Nazi-Spruechen? Was gibt ihm das bloĂ? FĂŒr die AfD ist das das pure Gift, fĂŒr die Altparteien, den Verfassungsschutz & die MSM ein gefundenes Fressen! So leicht darf man es denen nicht machen, das Land hinter die Fichte zu fĂŒhren! Deutschland gibt 36 Milliarden im Jahr fĂŒr Entwicklungshilfe aus, 100 Milliarden fĂŒr das irre Asylwesen! DafĂŒr werden sich ja wohl LĂ€nder finden, die ihre eigenen Abgelehnten zurĂŒcknehmen, und auch andere Abgelehnte aufnehmen!
Ex Tessiner MittelstĂ€ndler sagt: Ein italienischer Journalist hat die Chefin in BrĂŒssel als Kellnerin des US AuĂenministerium betitelt. Hat er recht?
Geronimo sagt: Die EU ist ein Syndikat von US-Ableger. Deren Angestellte in BrĂŒssel, setzten den US-Auftrag 1zu1 um. NĂ€mlich u. a. Stellvertreterkriege zu fĂŒhren und die benötigten Waffen u.s.w. in den US- zu ĂŒberhöten Preisen zu bezahlen. Damit Europa weiterhin zu schĂ€digen undnoch US-abhĂ€ngiger zu machen usw....
papas71 sagt: Man kann es kaum glauben, solche Konstrukte werden als Erfolg gefeiert, ja wenn man sonst nichts zu bieten hat auĂer Geld in BrĂŒssel zu verbrennen, dort arbeiten Heerscharen an Vereinbarungen, die dann doch nicht eingehalten werden. solch ein Apparat, wie in BrĂŒssel, kann sich mit selbst beschĂ€ftigen, Nur, dass die Konzerne den freien Handel in der EU subventioniert bekommen. Und hier wird gefeiert, dass wir die HĂ€lfte unseres eingezahlten Geldes wieder zurĂŒckbekommen. Es ist schlimmer als âŠâŠâŠ
Aufseher sagt: Auch mit den vermeintlichen Superpluspunkt Reisefreiheit sollte man mal aufrĂ€umen, wem nĂŒtzt das? Die Nachteile fĂŒr die Sicherheit sind enormer, wie alle paar Monate mal den Ausweis zeigen zu mĂŒssen. FĂŒr GrenzgĂ€nger die Arbeiten gab es vorher schon ertrĂ€gliche Lösungen. Bei Corona durfte man ohne "Ausweis" oft nirgends mehr hin, ausser die Eindringlinge. Hatte fĂŒr einem Schengenflug nur die Farbkopie eines Ausweises fĂŒr 12 jĂ€hrige Tochter dabei, ging nicht! Fast nur Nachteile genau wie beim Euro
per aspera ad astra sagt: Aber fĂŒr Ukrainer die arbeitswillig und gut ausgebildet sind wird immer ein TĂŒrchen offen bleiben - selbst wenn diese es sich beim betreten Deutschlands ganz schnell anders ĂŒberlegen. Ironiemodus AUS. Schaut man sich die Politik seit 1990 an so könnte man auf die Idee kommen der Betriebsunfall "Wiedervereinigung" soll behoben werden - wenn man das Land schon nicht geteilt lassen kann dann muĂ man es eben anders unschĂ€dlich machen. Und das ist ein Plan der weit vor 1914 zurĂŒckreicht...
petitpierre sagt: Es lĂ€sst sich absehen, dass da nichts Wesentliches Ă€ndern wird. Die Polen haben ĂŒbrigens kurz nach dem Beschluss bereits angekĂŒndigt, dass die vorgesehene Verteilung der Asylanten auf alle Mitgliedstaaten fĂŒr Polen keine akzeptable Lösung ist. Aber Hauptsache, die Chefgrinserin in BrĂŒssel kann sich von ihren Claqueuren feiern lassen.
Niemand wird die Migration stoppen. Die ist so gewollt. Man braucht neue willige und gĂŒnstige ArbeitskrĂ€fte und will den Mittelstand als politischen Machtfaktor ausschalten. Und wer ist 'man'? Der Geldadel natĂŒrlich. Die wollen gerne zurĂŒck zur feudalen StĂ€ndegesellschaft, wo Abstammung mehr zĂ€hlt als Leistung.
m.p. sagt: Ich glaube, hier geht es nicht mehr um billige ArbeitskrÀfte, hier geht es eher um die Zerstörung Europas.
Logo Liga sagt: Zu bemerken sei, dass Deutschland die Pflicht hĂ€tte, wenn Schengen nicht funktioniert, die Grenzen zu schĂŒtzen.Das ist eine totale LĂŒge, dass wir hier ohne Visum Leute aufzunehmen haben und Seenotrettung ist keine, eine provozierte Notlage , um illegal nach Europa zu kommen..Das Wort "Massenmigrationswaffe" prĂ€gte Dr. Kelly Greenhill. die UniversitĂ€tsabschlĂŒsse ( MIT, Harvard) im Bereich Politikwissenschaft und Skandinavistik hat.Unsere eigenen Politiker wenden sie an.Ungewöhnlich.
felix3317 sagt: Herr Höcke hat vollkommen recht. Diese EU in ihrer heutigen Form ist ein sozialistisches antidemokratisches ĂŒbergriffiges Konstrukt.
Die eigentliche Idee von Europa Reisefreiheit; wirtschaftsgemeinschaft) mag ja gar nicht schlecht sein, aber was daraus gemacht wurde, war nicht erstrebenswert.
Wer lĂ€sst sich schon gerne von AuĂenstehenden in seinen Angelegenheiten herumpfuschen? Die Gleichmacherei aller LĂ€nder gefĂ€llt auch nicht. Europa ist vielfĂ€ltig und bunt, und so soll es bleibenâŠ
Plankton sagt: Schweden, DĂ€nemark als Paradebeispiel. Super, vielen dank.
Komplett ausser Kontrolle.
Ottfried Wallau sagt: Das Wort ĂŒber Europa: âDiese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann.â erinnert mich an das berĂŒhmte Wort, das Claus Schenk Graf von Stauffenberg im Moment seiner Hinrichtung im Innenhof des Berliner Bendlerblocks ĂŒber die Zukunft Deutschlands sagte: âEs lebe das wahre/heilige Deutschland.â (20. Juli 1944)
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Herr Höcke hat vollkommen recht. Diese EU in ihrer heutigen Form ist ein sozialistisches antidemokratisches ĂŒbergriffiges Konstrukt. Die eigentliche Idee von Europa Reisefreiheit; wirtschaftsgemeinschaft) mag ja gar nicht schlecht sein, aber was daraus gemacht wurde, war nicht erstrebenswert. Wer lĂ€sst sich schon gerne von AuĂenstehenden in seinen Angelegenheiten herumpfuschen? Die Gleichmacherei aller LĂ€nder gefĂ€llt auch nicht. Europa ist vielfĂ€ltig und bunt, und so soll es bleibenâŠ
Es lĂ€sst sich absehen, dass da nichts Wesentliches Ă€ndern wird. Die Polen haben ĂŒbrigens kurz nach dem Beschluss bereits angekĂŒndigt, dass die vorgesehene Verteilung der Asylanten auf alle Mitgliedstaaten fĂŒr Polen keine akzeptable Lösung ist. Aber Hauptsache, die Chefgrinserin in BrĂŒssel kann sich von ihren Claqueuren feiern lassen.
Niemand wird die Migration stoppen. Die ist so gewollt. Man braucht neue willige und gĂŒnstige ArbeitskrĂ€fte und will den Mittelstand als politischen Machtfaktor ausschalten. Und wer ist 'man'? Der Geldadel natĂŒrlich. Die wollen gerne zurĂŒck zur feudalen StĂ€ndegesellschaft, wo Abstammung mehr zĂ€hlt als Leistung.