Kann es sein, dass Boris Pistorius den Schuss noch nicht gehört hat? Obwohl er es von Amts wegen müsste? Schliesslich ist er der Verteidigungsminister.
Er verspricht Waffen, bildet ukrainische Truppen aus und besucht die Kameraden der Bundeswehr in der litauischen Etappe. Aber Krieg? Nein, mit Krieg hat Deutschland nichts zu tun.
Schwierig wird es nur, wenn Kollegen in Europa das anders sehen. Zwei EU-Kommissare, Thierry Breton und Josep Borrell, wollen die EU in den Modus einer Kriegswirtschaft versetzen.
Ist logisch, angesichts der Unsummen, die die EU schon für die Ukraine verpulvert hat. Das lässt sich nicht mehr aus der Portokasse finanzieren, das geht an die Substanz.
Und irgendwann muss man Prioritäten setzen: Granaten für die Front in Bachmut oder Sozialhilfe für von der Inflation geplagte Rentner und Hartzer?
Kein Wunder, dass Pistorius – übrigens, so komisch es klingt, ein Sozialdemokrat – sich «den Begriff der Kriegswirtschaft definitiv nicht zu eigen machen» will.
Macht nichts. Er wird ihn einholen. Schneller, als es ihm lieb ist. Spätestens dann sind wir auch offiziell Kriegspartei. Alles eine Frage der Zeit.
Nettes Foto. Die mögen sich: Vampirella triftt Kokain-Clown.
Eine Kriegswirtschaft würde unserer Wirtschaftsordnung und Sozialordnung und Finanzordnung zuwiederlaufen, und wäre höchstwahrscheinlich verfassungsfeindlich, jedenfalls solange nicht der Verteidigungsfall eingetreten ist und ausgerufen worden ist.
Interessant, wo die Reise hingeht: In eine Kriegswirtschaft. Die freie Marktwirtschaft wird also weitgehend abgeschafft und über Bord geworfen, und auch in die Grundrechte soll erheblich eingegriffen werden, besonders die Eigentumsrechte (Art. 14 GG) und in die Grundrechte an eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieben (Art. 12 in Verbindung mit Art. 14 GG). Bei einer Kriegswirtschaft nimmt der Staatsapparat den Bürgern wichtige Rechte und Vermögen und Geld und weitegehnd die Selbstbestimmung