Man kann den Grünen in Sachsen-Anhalt ja nicht vorwerfen, dass sie keine Geduld gezeigt hätten. Seit Jahren sitzt nun diese AfD im Landtag und könnte, ausweislich der aktuellen Umfragen, bei der Kommunalwahl parallel zur Europawahl auf um die 30 Prozent kommen.
Demokratie ist ja schön und gut, werden sich die Grünen in Sachsen-Anhalt gedacht haben, aber wenn der dumme Wähler einfach nicht verstehen will, was gut für ihn ist, dann muss man ihm sein Partei-Spielzeug eben wegnehmen. Deshalb wird im Leitantrag für den Landesparteitag die Einrichtung einer bundesweiten Task-Force gefordert, «die Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter und der Zivilgesellschaft zur AfD und verfassungsfeindlichen Bestrebungen ihrer Mitglieder fortlaufend zusammenführt und parallel ihre Relevanz für einen Verbotsantrag bewertet».
Motto: Grundgesetz hin oder her, es muss doch möglich sein, den lästigen Mitbewerber wegzubekommen. Da muss doch was zu finden sein. Was wir hier erleben, ist der alte linke Reflex, wenn sich die Wirklichkeit nicht mit dem eigenen Wunsch verträgt, einfach eine neue Instanz zu schaffen, einen «Bürgerrat», eine Task-Force oder sonst eine Institution neben den rechtsstaatlich legitimierten Behörden, die das gewünschte Ergebnis hervorbringt.
Und noch etwas verbirgt sich hinter dieser absurden Idee, eine Art Zentralstelle zur Bekämpfung einer bestimmten Partei zu bilden: Die Grünen glauben wirklich und sind zutiefst davon überzeugt, dass ihre eigene Abscheu gegenüber der AfD auf irgendeine Weise objektivierbar sein müsse. Dass die eigene Weltsicht womöglich emotional verzerrt und von der eigenen politischen Sozialisierung geprägt, aber eben nicht juristisch belegt und belastbar sein könnte, ist ausserhalb des Vorstellungsvermögens. Jemand, den wir so schlimm und gefährlich finden, soll das heissen, muss es doch auch sein. Oder wollte etwa jemand behaupten, dass wir uns irren?
Derartige Ausflüge in autoritäre Regionen weit jenseits rechtsstaatlicher Grenzen sind allerdings in diesen Tagen längst kein Privileg der Grünen mehr. Im Nachbarland Thüringen wurde CDU-Landeschef Mario Voigt in einer Landtagsrede mit der Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Internet sowie «verwirkbaren Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer» vernommen. Eine behördliche Einstufung als «Gefährder» könnte zukünftig genügen, um vom Marktplatz der Ideen ausgeschlossen zu werden.
Später ruderte er etwas zurück, aber die Idee, dass nur bestimmte Menschen und Meinungen zur demokratischen Debatte zugelassen werden, geistert offenbar nicht nur durch grüne Köpfe. Berlins parteilose Justizsenatorin Felor Badenberg (auf Ticket der CDU) forderte etwa, dass «Sabotage der Demokratie» etwa durch fremde Mächte zur Straftat erklärt werden solle.
Mutlose Demokraten, die offenbar an die Attraktivität der Demokratie nicht mehr so recht glauben und lieber strafrechtliche Wagenburgen bauen wollen. Daran, dass die eigene Politik die Wähler nicht überzeugt, kann es selbstverständlich nicht liegen. Das versteht sich von selbst.
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein neues Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen.
franz sachse sagt: Die Grünen sind nichts anderes als vom Klimawahn getriebene mittelalterliche, dogmatische Hexenjäger, die Scheiterhaufen mit brennenden Ketzern (AfD-lern) sehen wollen. Ihre Ablass-Briefe sind die CO2-Zertifikate. Sobald das Geld im Kasten klingt, die Seele in den grünen Himmel springt. Und damit läßt sich's gut und gerne leben. Man fühlt sich wohl in den eigenen Kreisen, wo Dummheit überhaupt nicht als störend empfunden wird.
per aspera ad astra sagt: Die Grünen sind bundesweit seit dem Mai 2021 von 25% auf nun 12,5% abgestürzt - wobei man bemerken muß daß der größte Absturz zwischen Mai 2021 und September 2021 lag - mit satten 10%. Die Grünen sind immer dann massiv auf dem Rückzug wenn ihre Wolkenkuckucksheime auf die Realität treffen. Das ist seit der Ampel auch für Gutmenschen schmerzliche Erkenntnis - und das Wehgeschrei vor der Angst des Verlust von Pfründen und Macht wie jetzt die Brutstätten verfassungsfeindlicher Aktivitäten in Grün.
Meinrad Odermatt sagt: Wofür die AfD steht, kann ich sehr gut nachvollziehen. Aber was streben eigentlich die anderen an? Was soll das werden, wenn es "fertig" ist? Nichts besitzen und glücklich sein? Volksherrschaft über das resultierende "Nichts". Nicht mein Verständnis von Demokratie. Wenn man vor dem Besitz von "Nichts" auch noch das Volk abgeschafft hat, erst recht nicht. Was ich zu sehen glaube, ist das: Es gibt einen "Kitt" der die menschliche Zivilisation zusammmenhält. Das ist das Eigentum. Der wird entfernt.
Nirvana sagt: Die AfD hat schon viel zu viel Zustimmung in der Bevölkerung. Die sogennanten Leitmedien wollen das es anders aussieht und wir haben manipulierte Umfragen. Warum schalten den die Medien die Kommentare ab, damit Niemand den Zuspruch von AfD Freunden sieht. - Bei der Welt schreibt man gerade "Berliner Verkehrssenatorin ... tritt zurück" ohne Angabe der Partei (CDU) ! Gebt mal in Google ein "AfD-naher" ja alle Medien haben eine fast identische Schlagzeile. Immer "AfD-naher" und "Spion". Framing
empoerungspamphletiker sagt: Ich bin da weniger anspruchsvoll. Sollte es einmal heißen: „Bundesinnenministerin tritt zurück“, bin ich ganz zufrieden, ohne der Lückenpresse diese kleine Nachlässigkeit vorzuhalten. Ein genügsamer Mensch eben. Aber noch nicht einmal dieser bescheidene Wunsch geht in Erfüllung!
Peter L. sagt: 1961 sagte Walter Ulbricht : "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen."
Die Mauer wurde gebaut und hieß später : "antifaschistischer Schutzwall". Heute bauen die Urenkel Ulbrichts wieder Brandmauern. Auch diese Mauern werden vom Volk eingerissen werden, wenn nicht heute, dann morgen.
Käsesemmel sagt: Nur die AfD steht also der Machtergreifung des grün-woken und übrigens auch von der CDU vertretenen, neuen Totalitarismus im Wege. Auch für Friedrich Merz sind die Grünen mit der von ihnen betriebenen, großen Transformation und der Kriegstreiberei der Koalitionspartner des Herzens. Wir stehen in Deutschland also leider wieder vor einer drohenden Machtergreifung durch eine antidemokratische Bewegung, wie schon 1933 und 1948 in der DDR.
tusnelda sagt: In meiner Region ist die AfD eher schwach. Gestern habe ich mal den Kreisverband gesichtet. Bei der gegenwärtigen Atmosphäre sind das fast Helden, jedenfalls offensichtlich Leute mit Rückgrat.
jpa sagt: Bei uns (Kreis Rottweil) hört und sieht man von der AfD nichts. Ob die überhaupt Kandidaten für den Gemeinderat aufstellen, wer weiß. Wenn die Partei dann so schecht darsteht, ist das kein Wunder. Da fragt man sich, ob in dieser AfD wirklich AfD drin ist oder nur eine Blockflöte.
tusnelda sagt: Finden Sie wirklich, dass es so einfach ist? Es gibt Bundesländer, Verwaltungen, Gewerkschaften, Großunternehmen und Kirchen, die eine Mitarbeit in ihren Organisationen und eine AfD-Mitgliedschaft als nicht vereinbar deklariert haben, manche drohen gar mit Kündigung. In meinen Augen droht Deutschland in eine Diktatur und einen Willkürstaat abzurutschen, denn "rechts" zu sein, ist seit den ersten Demokratien das Normalste der Welt. Die Wurzeln vieler AfD Mitglieder liegen in der CDU und der FDP.
Sabine Schönfelder sagt: Die Lage spitzt sich zu. Je stringenter die deutsche Einheitspartei, Ampel+CDU, EX-SED, die AFD faschistoid attackiert, desto rascher schnellen die positiven Umfragewerte in die Höhe. Die gezielte Zerstörungspolitik Lobby-geführter Politiker treibt die Menschen zwangsläufig zur AFD. Die AFD repräsentiert nichts weiter als die bürgerliche MITTE, die in D die MEHRHEIT hat.
Ostentative Lügen, Kriminalisierung, Diffamierung und Haß sind Promotion für die AFD ! Wollt Ihr alle Wähler wegsperren ? 👊😬
exberner sagt: Es ist dramatisch wie die D Presse gegen die AFD schiesst. Für mich ein Zeichen, wie Links die Presse ist. Ich hoffe die Linken gehen unter wie die unsinkbare Titanic.
Mad Maxl sagt: Bei dem enormen Schaden den die GRÜNEN in 2 1/2 Jahren Regierungsverantwortung in Deutschland angerichtet haben braucht es eher eine "Task-Force" gegen diese GRÜNE Sekte.
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Fakt ist das die AfD bei den Wählern weiter zulegen wird, deshalb probieren GRÜNE, SPD, LINKE "alles" um die AfD von den kommenden Wahlen auszuschließen.
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Das ist Deutsche Demokratie, von Politikern u. Parteien praktiziert die meinen andere Länder über demokratisches Verhalten belehren zu können !
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Deutsche wehrt euch !
Der Neutrale sagt: Es ist zu hoffen, die Wählenden erkennen, was Sache. Ist. Es geht den Pseudodemokraten nie um das Wohl der Menschen, sondern Angst vor Verlust von Macht und Geld. Genau das droht den grünen Faschisten bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten. Profane Gründe also! Den wählenden Menschen rufe ich zu: Schmeisst sie raus, macht das Kreuz am „rechten“ Ort, ergreift die Chance, Lebensqualität zurück zu gewinnen.
peka54 sagt: Mit der Aussage bin ich voll einverstanden.
Aber die Schreibweise zeigt, wie sich die Grün-Linke Ideologie schon eingeschlichen hat. Was soll die Bezeichnung "Wählende"? Die Substantivierung eines Verbs ist laut Conrad Duden klar geregelt: aus zuhören wird Zuhörer, aus zuschauen wird Zuschauer, aus laufen wird Läufer etc. Und das schließt Frauen, Männer, Kinder und solche, die sich noch nicht entschieden haben, ein, wie Menschen und Leute. Ein Partizip bedeutet, man macht es gerade oder ständig!
franzag sagt: CDU in Leipzig hängt 400 Wahlplakate in arabisch auf. In der Nacht alle abgerissen. Der Osten funktioniert noch.
gregor schmidt sagt: Ich würde gerne die Kirche im Dorf lassen ! Man kann sich über die Grünen aufregen wie man will. Wir haben noch eine Demokratie, wo das Volk entscheidet. Wenn das Volk der Meinung ist, die Grünen regieren gut, muss das Volk mit den Konsequenzen leben, so einfach ist das. Erkennt der Bürger nicht, das alles den Bach runter geht, ist der Wähler selber Schuld. Zum Trost, die Wähler erkennen jetzt was schief läuft und werden in den nächsten Wahlen ein Zeichen setzen. Da bin ich mir ziemlich sicher !
nikolaus.gress sagt: Das werden die Etablierten zu verhindern wissen - der Zähler entscheidet ! Die werden sehr erfinderisch sein !
Und wer ,,briefwählt,, unterstützt ,,weiterso,, - schwarz Grüninnen Sekte wird kommen !
gregor schmidt sagt: Werter Nikolaus, seien sie nicht so pessimistisch. Wenn gewählte demokratische Parteien, dazu zähle ich auch die AfD, sich zusammen schließen, ist das legitim ! Es ist nun mal in der Demokratie so, das sich Mehrheiten finden dürfen, auch gegen anders denkende. Der Wähler muss für sich selbst entscheiden, wer für ihn gutes tut ! Sollte er sich irren, hat er einfach nur Pech gehabt. Selbst die rot/grünen Wähler müssen jetzt tief in ihre eigene Geldbörse greifen um den Schwachsinn zu bezahlen !!!
Schnäuzelchen sagt: Sie sind ein Träumer - vom Regen in die Traufe - so wird es kommen. Black-Rock Merz im Bündnis mit den Grünen - da bin ich mir ziemlich sicher.
nm70 sagt: Die Grünen sind eine Kleinst-Partei! Obwohl der Druck der Medien-PR massiv ist; besonders der ÖffentlichRechtlichen schaffen sie nur ! 12%+/-. Dennoch geben sie die Meinung vor. Ohne die omnipräsente PR-Kampagne, die jeden einzelnen Tag für die Grünen läuft, und zwar überall, wäre diese Partei auf dem Niveau der Freien Wähler (bundesweit). Diese PR-Kampagne hat über das Jahr gerechnet einen Wert von mind. 200Mio Euro! Nein, nicht öffentliches Geld. So etwas gibt es nicht. Es Ihr Geld.
Eliza Chr. sagt: Ob in D oder der EU überhaupt, die Diktatur ist im Vormarsch: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/auf1-redakteurin-kirchweger-eu-versucht-eine-diktatur-zu-errichten .... und dazu wollen gewisse EU-Turbos. Das sagt genug über deren Charakter!
Benno43 sagt: Die Kanzlerin Merkel hat verordnet, dass Wahlen in Ländern keine Gültigkeit haben, wenn es ihr nicht in den Kram passt. Sie hat deshalb von Südafrika aus angewiesen, dass die Wahl eines FDP Politikers zum Ministerpräsidenten ungültig sei und wiederholt werden müsse. Auf ihre Weisungen hin, wurde dann ein ehemaliger SED-Mann der Linken wieder gewählt. Die Nachwehen der Merkel mit DDR-Methoden sind akut.
fimbultyr sagt: Die Grünen beschäftigen sich lieber mit ihrer normalen Konkurrenz, als mit den Sorgen und Nöten der eigenen Bevölkerung! Verbissen ideologisch erwarten sie auch noch eine sogenannte demokratische Partei zu wählen.Man merkt dieser linksextremen Partei schon lange an, das sie die Hosen dermaßen voll haben . Mehr Versagerangst geht nicht! Kein europäischer Bürger will Krieg, Bevormundung ideologischer Grüner und Sozen, Banken und Konzerne!! Also nur unter 5% abwählen 👍🏻
thomas64 sagt: Die Grünen schulden jedem deutschen Haushalt bisher 700 Euro. Hintergrund war die CO2 Besteuerung und eine geplante Entlastung von 350 Euro pro Jahr,pro Haushalt. Fau Göhring (M)eckert pries das sogar als ein Wirtschaftsmodell um Geld zu verdienen wenn man viel Emmission einsparen würde. Bisher wurde nicht ein Cent ausgezahlt,die Steuer jedoch eingeführt.
hdvind sagt: Task-Force?!
Ein altbekannter Begriff!
Siehe "Hassbotschaften im Internet: Heiko Maas stellt Task Force vor am 15.11.2015"
Ein Pionier der Globalen Zensur in Aktion.
Was danach passierte, ist jetzt bekannt.
Die Reden von diesem Sozialist (SPD) mit Covid und Klima als Begründung sind noch bedrohlicher und unangenehmer.
Was macht dieser Mann eigentlich heute?
Im Knast ist er wohl nicht, oder?!
gundus sagt: Immer wieder genau auf den Punkt gebracht. Kurze und akurate Beschreibung der Realität. Jeder sieht's, zuviele halten immer noch die Klappe. Diese Grünen gehören eigentlich beobachtet. Mit der Antifa üben linke Parteien Gewalt aus. Schade, dass ich keine eigene Schlägertruppe habe... Diese Leute begreifen nicht, dass sie am einzigen Instrument sägen, das sie vor Übergriffen schützt, dem freiheitlichen Rechtsstaat. Was glauben die...
Ottfried Wallau sagt: Altkanzler Helmut Schmidt nahm es den Linken übel, dass sie als „die 68‘er“ erstmals nach der Hitlerzeit wieder die GEWALT auf Deutschlands Straßen brachten.
Die Grüne Partei bringt nun wieder den (altbekannten) HASS auf anders denkende Menschen in die deutschen Parlamente. Offensichtlich kann die Grüne-Partei-Ideologie keine abweichende Meinung neben ihrer eigenen gelten lassen. - So gehörten eher die Extremisten aus der Grünen Partei sanktioniert, wollte man die Demokratie wirklich retten.
gallmau sagt: die gruenen,rote sollten es am besten wissen
1. wie viele ihre bewegung eben wegen einer anderen meinung verliessen.
2. die nichtwaehlerschaft..ist das heisse eisen. diese sorte geht genau wegen diese hickackerei und falschspielerei geblaber nicht waehlen, aber nuetzen tun sie auch..jede keine stimme, hilft je nachdem..polittaktik und strategy
Friedolin Banneau sagt: Der ganze Wahnsinn und Irrsinn in unserem Lande läßt dich nicht mehr mit bordeigenen Werkzeugen reparieren. Im September 2025 finden keine Neuwahlen statt. Bis dort hin sind wir im Verteidigungsfall. Auch hätte eine Wahl auch keinen Sinn, da die Politiker ihr Ziel zurechtbiegen. Die Demokratie ist nur gespielt, Es braucht einen Urknall, ein zurück auf Los, ein Neuanfang, Bei 6 Millionen Muslimen kann man sich die Richtung ausdenken,
kasch1 sagt: Exakt, und die amtierende Ampel forciert mit aller Kraft Feindseligkeit zwischen Bürgern. Vor kurzem noch unvorstellbar, kann blutiger Bürgerkrieg in Deutschland, der sich im EU-Raum ausbreiten würde, da von Brüssel ebenfalls unterstützt, durchaus bald keine Utopie mehr sein. Kriegsrecht aussen- oder innenpolitisch erwirkt, jedes Mittel scheint amtierenden Politikern samt MSM willkommen zu sein, um ihre diktatorische und zerstörerische Vorherschaft übers eigende Volk zu erhalten.
gallmau sagt: es gibt gute buecher..wie man aus historyscher sicht..leute zum verstummen brachte, es gibt haufenweise Mittel, und ist wohl nicht relevant ob demokratien oder diktaturen..die einten machens lieb und nett,die andern zuegig mit div . mitteln.
schoens taegli
franek sagt: In den Köpfen der Grünen geistert viel, was aufgrund des reichlich vorhandenen Hohlraums nicht überrascht….
Meinrad Odermatt sagt: Und wie steht es mit den "Hohlräumen" der Wähler? Man weiss ja noch nicht einmal WO das ganze ausgebrütet und in Umlauf gebracht wird. Phänomenal ! (Für Natur- und Umweltschutz braucht man keine Grünen. Das liegt uns allen genau so am Herzen. Aber praktisch, nicht ideologisch.)
UKSchweizer sagt: "nur bestimmte Menschen und Meinungen zur Demokratie zugelassen werden" Wenn das die gegenwärtige politische Elite zu entscheiden hätte wäre das nicht demokratisch. Man kritisiert ja Russland weil dort solches geschieht. Die Wähler über so was entscheiden zu lassen dürfte wohl schwierig sein. Zudem können die Wähler durch die gegenwärtigen Massenmedien ja auch total falsch orientiert werden.
Socrates9Zico10 sagt: Die gefährlichste Partei Deutschland‘s, die Grünen (Sahra Wagenknecht), schrammen in allen ostdeutschen Bundesländern an der 5%-Grenze! Hoffentlich fliegen die Grünen zu den 3 Landtagswahlen dieses Jahr in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus den Landtagen! Wäre ein wunderbarer Anfang!
Nirvana sagt: BSW ist ziemlich unklar, was genau sie will. Die Wurzel ist SED und Links und ich glaube das wird sie auch bleiben. Ich vermute die BSW ist eine Mogelpackung. Aber was sollte Sarah denn machen, bei den Linken hatte sie ja einen schlechten Stand. Wir werden Linke Politik sehen mit einem anderen Gesicht an der Spitze.
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Die gefährlichste Partei Deutschland‘s, die Grünen (Sahra Wagenknecht), schrammen in allen ostdeutschen Bundesländern an der 5%-Grenze! Hoffentlich fliegen die Grünen zu den 3 Landtagswahlen dieses Jahr in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus den Landtagen! Wäre ein wunderbarer Anfang!
In den Köpfen der Grünen geistert viel, was aufgrund des reichlich vorhandenen Hohlraums nicht überrascht….
Bald werden wir die Einzigen sein, die noch Klartext reden dürfen! Wehrt Euch Bürger!