Gerade wenn man nach den Skandalen um die bundeseigene Rüstungsschmiede Ruag dachte, schlimmer könne es wohl kaum werden, setzen Verteidigungsministerin Viola Amherd und ihre Desaster-Truppe noch einen drauf – und wie.
Einen Tag nachdem die Details über eine mutmassliche Betrugsaffäre bei der Ruag bekannt wurden, enthüllte die NZZ, dass der Chef der Armee, Thomas Süssli, und der Chef des Nachrichtendienstes des Bundes, Christian Dussey, gekündigt haben.
Gleich vorneweg: Die beiden werden noch Monate im Amt verbleiben, bevor sie definitiv abtreten. Das ist so beim Bund, man kündigt und arbeitet danach noch ein Jahr – oder mehr – in einflussreicher Position weiter.
Was kann man dazu noch sagen?
Zum Beispiel: Wenn die Vorwürfe, welche die Eidgenössische Finanzkontrolle an die Adresse des VBS richtete, dass man bei dem Betrugsfall mit Schaden in zweistelliger Millionenhöhe einfach weggeschaut habe, zutreffen, dürften im VBS in den kommenden Woche und Monaten wohl noch ein paar Köpfe mehr rollen.
Selten hat ein Amtsvorsteher – in diesem Falle eine Amtsvorsteherin – des Verteidigungsdepartementes ihrem Nachfolger einen grösseren Scherbenhaufen hinterlassen.
Die Medien machen bereits auf Panik, Amherds Nachfolger müsse nach seiner Wahl schleunigst neue Spitzenkader für das VBS rekrutieren.
Vielleicht sind diese «Massenkündigungen» gerade die Chance für den neuen Mann im Verteidigungsdepartement.
Armeechef Süssli weg, Nachrichtendienstchef Dussey weg, Luftwaffenchef Peter Merz weg: Das klingt doch nach einem guten Anfang, wenn man im VBS aufräumen will.
Der Gesamtbundesrat und das Parlament müssen endlich ihre Pflicht erfüllen und im VBS dafür sorgen, dass die Spitzenleute, natürlich nur beim abkassieren, sofort und ohne Abgangsentschädigung oder widerrechtliche Vergünstigungen entlassen werden. Es ist schockierend dass in der Politik und höchsten Rängen in den Departementen solchermassen ungestraft Unfug oder schlimmeres getrieben werden kann. Der Walliserklüngelei wurde fahrlässig widerspruchslos zugesehen. Legislative, Exekutive erbärmlich.
Da wird sich aber Russland von diesem Sofa General fürchten und entnervt aufgeben!
Auch G.Pfister, mit seinem Bundesratstraum, will die heisse Kartoffel nicht aufnehmen, die jemand amHerd in der Mitte hinterlassen hat. Das Anforderungsprofil des Neuen: Sicherheitspolitische Vorkenntnisse, unabhängig und führungsstark. Beim Ausmisten hätte ein Bauer Vorkenntnisse, wird das reichen? Hauptprojekt: Langfristige Verteidigungsfähigkeit unter Einbezug der gesamten Bevölkerung mit einem höchstmöglichen Eintrittspreis für Eindringende zu tiefen Kosten. Drohnen-Know-how statt F35 ?