Nach Annalena Baerbock, Ricarda Lang und Robert Habeck leitet nun der nächste Grünen-Politiker rechtliche Schritte gegen einen Kritiker ein: Cem Özdemir hatte einen Facebook-User 2022 vor das Amtsgericht Koblenz gezogen, weil er ein Video des Bundes-Landwirtschaftsministers mit «Drecksack» überschrieben hatte. Der angeblich mittellose Mann wurde nun verurteilt und muss vorgerichtliche Abmahnkosten in Höhe von 800 Euro zahlen, schreibt die Zeitung Junge Freiheit.
Laut Urteil verletzte der Beitrag das Persönlichkeitsrecht des Ministers und überschritt die Grenzen der Meinungsfreiheit. Der Versuch des Angeklagten, Prozesskostenhilfe zu erhalten, wurde vom Landgericht Koblenz mit der Begründung abgelehnt, dass seine Rechtsmittel «keine Aussicht auf Erfolg» hätten.
In der Vergangenheit hatten ähnliche Klagen von Grünen-Politikern teils Erfolg, teils wurde allerdings auch zugunsten der Meinungsfreiheit entschieden.
"Der Bürger verletzte das Persönlichkeitsrecht des Ministers und überschritt die Grenzen der Meinungsfreiheit." -> Der Bürger wird verurteilt! Die Minister verletzten die Persönlichkeitsrechte der Bürger und senken die Grenzen der Meinungsfreiheit! -> Der Bürger bekommt, was er gewählt hat!
Strauß hatte seinerzeit Schriftsteller uA als "Schmeißfliegen" und Studenten als "Gehirnprothesenträger" bezeichnet. Strafrechtliche Konsequenzen gab es nicht. Frage an Radio Eriwan: Darf man diese Ausdrücke nun weiter verwenden oder eher nicht ?
Herr Özdemir, als Schweizer erlaube ich mir, Sie als halbgebildete, nicht besonders intelligente Windfahne zu bezeichnen. Ich kann sehr gut begreifen, dass der türkische Staatspräsident Sie nicht für voll nimmt, wenn Sie Ihre hohlen Parolen von sich geben. Wer zum Teufel wählt Leute wie Sie?
Deutschland im Modus der Tätärää (DDR)! Das Volk soll stumm und gefügig gezwungen werden. Die Wirtschaft hat bereits DDR Niveau erreicht und die Energieversorgung ist auf bestem Weg. Darum sind den Linken Politikern auch die KITAS so wichtig - Kinder müssen den genormten gehorsam, aufopferungsvoll leben. Nicht neu in Deutschland.
Der Mann hat sich aber auch ungepflegt ausgedrückt. Es heißt "Müllbeutel"
Der GRÜNE Cem Özdemir zeigt damit wie arrogant, ignorant u. unfähig er als Minister u. Politiker wirklich ist.
Die Masken fallen u. ihre wahren Fratzen kommen zu Vorschein !
Freie Meinungsäußerung die noch dazu berechtigt ist wird in Deutschland von Politikversagern mit Klagen beantwortete.
Demokratie in Deutschland ? - Ha, Ha, Ha, ! - War mal vor langer Zeit !!
Wann wehren die Deutschen sich endlich u. wählen diese Polit-Versager konsequent so ab das sie nicht mehr koalieren können ?
Das hat man dann davon, wenn man Ausländer einbürgert. Papierlideutscher. Da kommt man sich im eigenen Land als Fremder vor. Frechheit, diese undankbaren Ausländer.
Bezogen auf die Leistung der Grünen ist der alte deutsche Ausdruck dieses Wortes ein Kosewort. Eine passende Wortschoepfung müsste noch erfunden werden. Getürkt ist nicht mehr zeitgemäss. Vorschlag: „geoezdemiert“
Ich bin ja gespannt, wie lange es noch geht, bis es verboten wird einen Grünen als Grüner zu bezeichnen, Nazi ist ja inzwischen ein verbotenes Schimpfwort - oder nicht?
Ja , Nazi erinnert zu viel an National "Sozialisten" NSDAP , Partei Adolf Hitlers , Sozialisten, damit Linke , Linksextreme , mit denen er in 12 Jahren Deutschland vor die Wand gefahren hat . Und Faschisten, das waren die italienischen Sozialisten, also auch Linksextreme , die Partei des Busenfreundes Hitler , die Italien vor die Wand gefahren haben. Normal müsste dann doch die Antifa , die Antifaschisten den Faschismus, den Linksextremismus , nicht die AfD und Andersdenkende bekämpfen.
Da ja nach dem Rückzug Bärbocks nun Robärt Haarbock Bundeskanzler werden wird , wird es noch ganz andere Kaliber von Gesetzen geben: zB Gulag für GrünInnen -Hasser. Majestätsbeleidigung gegen GrünInnen SektenMitglieder usw , uvm
Tragisches Deutschland. Jetzt dürfen die Bürger nicht einmal mehr Die Wahrheit schreiben.
Unsere Leni will nimmer Kanzlerin werden sie muß sich außenpolitisch um die weltweiten Krisen kümmern. Ich glaube sie hat die WW Kommentare gelesen. Woran muß ich jetzt nur bei ihrem Nicknamen denken?
Diese sozialistische und immer mehr linksextreme Regierung , mit Wendehälse der FDP hat genug Probleme in De geschaffen. Im Glashaus sitzen und dann auf die anderen draußen mit Steinen werfen, führt dazu , das man das eigene Glashaus zerstört . Unsere Politiker , vor allem unser sozialistischen , Linken, fühlen sich immer mehr als unsere Herren, nicht als unsere Angestellten. Wobei ihr Bildungsniveau oft weit unter dem liegt, der für diese Positionen erforderlich ist . Bei den Grünen normal.
Da ja nach dem Rückzug Bärbocks nun Robärt Haarbock Bundeskanzler werden wird , wird es noch ganz andere Kaliber von Gesetzen geben: zB Gulag für GrünInnen -Hasser. Majestätsbeleidigung gegen GrünInnen SektenMitglieder usw , uvm
Das Urteil ändert nichts an der offensichtlichen und somit richtig festgestellten Tatsache.
Komm Chem, verklag mich doch mal. Ich freue mich schon drauf.
Der Scharia-Onkel der grünen Mädchen. Mensch Meier, wass muss man sich ob den Grüninnen an die Stirn fassen.
Nun, eine offensichtliche Tatsache muss als solche auch benannt werden. Gegenteilige Aussagen wären eine falsche Tatsachenbehauptung. Will man also bei der Wahrheit bleiben muss man die oben genannte Tatsache wahrheitsgemäß zum Ausdruck bringen. Das Gericht hat sich also insofern geirrt oder gezielt ein Unrechtsurteil gefällt.
Die Wahrheit wird in einer Diktatur nicht geduldet, sondern mit allem Mitteln bekämpft!
Das Landgericht Koblenz hat meiner Ansicht nach die Warnung des Rot-Grün geführten Landesregierung verstanden. Die hatten damals unter Beck einfach zwei oberste Gerichte zusammengelegt. Die Verweigerung von Hofgerichtsbarkeit würden alle Beteiligten bestimmt abstreiten. Ich sehe aber schon die Ereignisse um die Einstellung des CumEx-Prozesses und die Verurteilungen von Höcke als Wegweiser, um eine unabhängige Justiz in Deutschland als eine Art Glücksspiel oder für eine Illusion zu halten.
Ich kann die Meinung des gescholtenen Bürgers nicht dementieren. Möglicherweise hat er ob dem möglich politischen Gericht doch Recht. Wer weiss das heute so genau in Deutschland.
Die Grünen Politiker gehören in den Kindergarten. Dort können Sie nur noch dazu lernen
Ich nehme an das Grüne Minister Veganer ist.
Es möchte Leute in Deutschland vorschreiben wie Viel (Schweine) Fleisch Sie essen dürfen.
Oder das mit Sau verletzt seine Kulturelle Hintergrund.
Ja, in Deutschland wird es immer gefährlicher, die Wahrheit zu sagen.
Ich möchte von diesem Politiker auch angezeigt werden. Wie soll ich das anstellen?
Da mach ich voll mit... Meine GEZ Rechnung ist da, geschrieben am 2.7. 2024. Ich zahle die aber nicht,wegen Betrug und Arglistiger Täuschung vom Deutschen Volke ... 👈🤷 Morddrohungen an die AfD ,geht das ?
Ach, dieser immer erhobene grüne Zeigefinger: 👆🏼
soll er uns doch sagen" Ihr bösen Bürger, wir werden es euch schon zeigen, wenn ihr nicht brav seid und folgsam! ICH bin/Wir sind das Gesetz"
Und ich lege mich heute fest: nie, niemals wird der Özdemir Ministerpräsident in B.-W.
Soooo dumm sind die B.-Württemberger nicht.
Solange die GrünInnen %de in BaWü dermassen hoch sind , ist alles möglich
Verstehe eh nicht , wer immer noch die GrünInnen Sekte wählt 😬😬
Es ist beschämend, dass solche ungebildeten Idealisten die Macht über so eine, ehemals sehr stolze, erfolgreiche Industrienation erlangt haben und diese durch ihre Dummheit um Jahre zurück werfen.
Aussenpolitisch ist dieser grüne Verein weltweit zur Lachnummer verkommen und kein Land der Welt nimmt DE noch ernst. Wohlwissend, dass sie durch ihren fehlenden Intellekt keine Job mehr bekommen werden, klammern sie an der Macht.
Überlegt genau,welche gewissen Leute hinter Gittern gehören, schon heftig was die Deutschen erlebt haben. 🤷🤷🤷
Ehemals Stolze Nation. Ehemals und nun immer auf allen Vieren
Dieses ganzen unfähigen grünen Wichtigtuer gehören raus aus der Regierung.
Sie leisten nichts, ruinieren die gesamte Wirtschaft und verachten aus tiefstem Herzen alle deutschen Bürger, die ihre Mega- Extravaganzen mit ihren Steuern bezahlen müssen.
Pfui, diese ganze Schmarotzer-Elite gehört abgewählt, die den Hals nicht voll genug bekommen kann.
Genau das was ich meine,die Sache mit dem Respekt. Respekt vor Habeck und Scholz habe ich nicht,oder sollte ich das ? 🤷🤷🤷 Nancy Faser 🤷🤷🤷 Ich hatte heute früh hier Donner,Blitz und Regen... Man hat es denke ich gehört 👈🤷 Nun ja,was meint ihr... 🤷
Ich werde mich also hüten, Herrn Özdemir öffentlich als das zu bezeichnen, was er m. E. verdient hat. Obwohl man ihm immerhin eines zugute halten muss: in dieser Regierung ist er bei weitem nicht der Schlimmste...
"DS".Ein schmutziges Wort.Könnte es sein, dass die funktionale Elite diese Majetätsbeleidigung noch nie vertragen hat und wir nie in einer funktionierenden Demokratie gelebt haben und immer nur in einer Simulation? Das Buch vom Kognitionsforscher Mausfeld " Warum schweigen die Lämmer" behauptet das.Neoliberalismus durch Fiatmoney- Luftgeldsystem ersetzen und die Kritik von Mausfeld stimmt 100 %ig.
Wo liegt die Differenz schwischen der DE und CH ? Den Linken und den Gutmenschen die Flügel stutzen und die Welt wäre wieder in Ordnung.
Das sollte man ändern 👈 Die Schweiz ist neutral, souverän und frei, gefällt mir,ich mag die Schweiz und das selbe wünsche und nehme mir den Anspruch das zu meinen... für das Deutsche Volk... 👈🤷
Ich habe Cem mal kurz kennengelernt, sympathischer Mann. Er hat das nicht nötig und sollte sich "ad hominem" den Buckel runterrutschen lassen. Seine Politik muss man jedoch kritisieren dürfen. Leider muss ich feststellen, dass einige Politiker sich ein Beispiel an Herrn Erdogan nehmen. Man sollte souveräner sein.
Sie können nicht mehr andres! Dummheit macht Schule!
Herr Özdemir, als Schweizer erlaube ich mir, Sie als halbgebildete, nicht besonders intelligente Windfahne zu bezeichnen. Ich kann sehr gut begreifen, dass der türkische Staatspräsident Sie nicht für voll nimmt, wenn Sie Ihre hohlen Parolen von sich geben. Wer zum Teufel wählt Leute wie Sie?
Fast 80% der Bürger. den wer auch SPD, Linke, CDU, CSU, FDP wählt, wählt automatisch die Grünen. Die wählen bewusst und sie wollen ex genauso.
Frage:
Wie soll/darf man einen Politiker bezeichnen der ohne Rücksicht die absolut falsche Politik seiner Sekte mit allen Mitteln auf kosten der Verbraucher durchdrücken will ?
Zur Info: Der GRÜNE Özdemir will gegen den Willen der Bürger eine "Fleischsteuer" einführen u. verteuert damit das Nahrungsmittel noch mehr. Das Ganze zu einer Zeit wo immer mehr Bürger in D-Land in die Armut abstürzen weil sie sich die Lebenshaltungskosten u. eine vernünftige Ernährung nicht mehr leisten können. Wie ?
.. Zusatz : Die aktuelle Deutsche Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) verpulvert Milliarden an Steuergeldern in der Ukr. u. bei ihrer katastrophalen Migrationspolitik.
Auch das muss man wissen !
Wann errichtet Özdemir die ersten Gulags. Es gibt sicher noch irgendwo Baupläne inklusive Foltertechniken in Stalins Archiven.
@marior:OMG,der ist aber sowas von überempfindlich!Und solche sitzen in den Regierungen. Anscheinend sehr anfällig gegenüber Kritik (Grund wird er wohl selber wissen).Wenn der es nötig hat, diese ihn beleidigende Person anzuzeigen wegen eigentlich "nichts und wiedernichts", ist Ihr Gedanke an einen "Gulag" gar nicht so "abwegig" und alles verschiebt sich ja seit längerer Zeit schon immer mehr in eine ganz hässliche Richtung gegenüber denen,die noch den Durchblick haben und ihre Meinung äussern.
Dieser Politiker soll austreten, weil er keine Demokratie versteht, dieser Lügner
Aber Mischpoke (Özdemir) und Pack (Gabriel) ist natürlich von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Diese grüne und rote Doppelmoral widert mich sooo an.
Das Problem in der Nutzung der Bezeichnung Mischpoke durch Herrn Özdemir ist die Tatsache das er die Bezeichnung wohl nur als Schimpfwort kennt. Mit Mischpoke meinte mein früherer Zahnarzt seine Verwandtschaft.
Die dürfen das. Die dürfen die Bürger auf das Übelste beschimpfen, sie dürfen auch lügen und sie dürfen die Bevölkerung betrügen und abzocken. Denn diese Damen und Herren Politiker erfreuen sich der Immunität; d.h. man kann sie nicht vor Gericht bringen - praktisch, nicht?
Da zeigt sich wie total locker und tolerant so ein Grüner ist. Tun immer so, aber der kleinliche Oberlehrer ist stracks da, wenn es gegen sie geht. Ein autoritärer, kleinkarierter Haufen, so wie ihre Politik es auch ist.
Hat die „Meinungsfreiheit“ überhaupt Grenzen und wer bestimmt die? Ist das eine individuelle Geschmacksache? Diffamieren sich übertriebene Beschimpfer mit bestimmten Ausdrücken nicht selber genug? Ist es nötig, dafür vor ein Gericht zu ziehen?Aufrufe zu Gewalt sind etwas anderes, aber diese in Mode gekommene Anklägerei wegen gewissen Meinungsäusserungen wirkt langsam hilflos und lächerlich.
Die Meinungsfreiheit hat schon Grenzen, wenn wir wie in diesem Fall von Deutschland ausgehen. Art. 5 Abs. 2 GG. - 'Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen ..... ' Als solche gelten insbesondere die Vorschriften über die 'Ehrdelikte', wie Beleidigung. Leider auch der in den letzten Jahren geradezu krakenartig ausgeweitete Vorschrift der sog. 'Volksverhetzung', § 130 StGB, mit der praktisch jede missliebige Meinung kriminalisiert wird.
Kann er doch nicht sagen, jetzt wo Özdemir von seinem Mentor beigebracht bekam wie man einen Waschlappen benutzt.
Özi kann es halt einfach nicht besser.
Dumm sind die, die Links und Grün wählen. Da fehlt der gesunde Menschenverstand.
Ach die grünen und selbst ernannten Bessermenschen. Auch das Dürtsche Pflänzchen wir nicht ewig blühen und wird bald vor sich her welken, wenn der selbst verschuldete Wind eisiger wird und dann das verdörrte Pflänchen auf dem politischen Kompost entsorgt wird.
Ich bin grundsätzlich dagegen, das man überhaupt Menschen beleidigt. Was soll das bringen ? Jeder kann frei seinen Teil denken aber muss es nicht öffentlich Kund tun ! Vielen fällt es echt schwer den Versagern seine Meinung zu sagen. Aber immer dran denken, diese Nichtskönner wurden demokratisch gewählt. Somit beleidigt man auch die Wähler und das muss nicht sein !!!
Nein ! Die wurden nicht demokratisch gewählt !
Wir wählen leider nur mögliche Koalitionen , keine Ämter , Posten und Minister !
Hallo Nikolaus, waren unsere Wahlen nicht demokratisch ?! Es müssen sich immer Mehrheiten finden, deshalb heißt es auch Koalitionsverhandlungen. Der die meisten Stimmen hat, ist nun mal im Vorteil. Für die Besetzung der Posten entscheiden die Akteure ! Leider fällt die Fachkompetenz hinten runter, was man bei der Ampel schmerzhaft feststellt. Trotzdem wurden sie durch viele Bürger gewählt. Viele haben natürlich ihre Entscheidung schwer bereut, was die Europawahl bewiesen hat !!!
Die Grünen und roten können es einfach nicht lassen gegen die eigenen Bürger vor Gericht zu ziehen. Ein Armutszeugnis und eine Verhöhnung der eigenen sogenannten Toleranz gegenüber Andersdenkenden. Hier zeigt sich: An den Früchten werdet ihr sie erkennen. Und diese woken Früchte sprechen Bände von Intoleranz bis hinein in einen neuen Faschismus.
Sigmar Gabriel, SPD Innenminister hat das Volk als Pack bezeichnet! Bei Ungeimpften war von Ausmerzen die Rede, AFD Wähler werden laufend als Nazis beschimpft. Aber wehe die Grünen werden irgendwie falsch betitelt!
Nun, Habeck hat es uns ja erklärt:
Politiker machen KEINE FEHLER. Darum wollen sie ja auch bewundert werden für schöne, teure Fotos und wünschen sich den Respekt, den sie sich nicht verdienen können wg Unfähigkeit. Diese Pfeifen!
Es ist das von KGE bezeichnete Mimimi. PS: Denken sie Frau Esken und ihre Covidioten. Ich denke bei solchen Aussagen zeigen die bekannten drei Finger immer.....
Das Problem ist aber : die werden ja richtig betitelt ! Das darf man nicht !
Die Politik verdient den Titel.Ein Sack voller Drecksgeschäfte.
Was die Grünen betreiben, ist der Versuch, der Bevölkerung ein Maulkorb zu verpassen. SPD ist nicht besser! Ich empfehle das Gesetz "Delegitimierung des Staates ". Das Beste aus der braunen Zeit von Deutschland ins Jahr 2024 transportiert...
Das zeigt, wes' Geistes Kind sie wirklich sind.
Wenn ich mich jetzt in Rage schreiben würde über Özdemir steht morgen Haldenwang mit seinen Kohorten in schwarzen Limousinen und die Leute mit schwarzen Mänteln und Hüten vor meiner Tür. Das mit den Anzeigen gegen die Kritiker nimmt kein Ende bei unserer jetzigen Justiz. Aber es kommen noch andere Zeiten und der genannte und die anderen sollten sich nicht in dem Irrglauben leben, das alles so bleibt wie es momentan zu ihren Gunsten ist.
Gesinnungspolitik, Gesinnungsjustiz und Gesinnungsmedien hatten Deutschland wiederholt ins Desaster geführt. Offensichtlich hat man nichts daraus gelernt! Man wählt mehrheitlich weiterhin nach der vorherrschenden Gesinnung der Machthaber.
Ist es war, dass man unsere Politiker kritisieren darf? ? Im Prinzip ja, aber es lebt sich in den eigenen vier Wänden angenehmer!!!
Kritisieren ist erlaubt, Beleidigen nicht. Das gilt schon seit Jahrzehnten.
Ja, aber für diese Herrschaften ist ja jede Kritik schon Majestätsbeleidigung. Und zarte Kritik nehmen die gar nicht wahr oder empfinden sie gar als Lob in völliger Verkennung der Absicht.
Strauß, Wehner und auch andere fallen einem ein, wenn man an deutliche Worte im Bundestag denkt. Dies lag aber nicht daran, daß diese Politiker nichts zu sagen gehabt hätten. Gerade Strauß war ein rhetorisches Schwerstgewicht. Man warf sich solche Worte im Parlament an die Köpfe und ging abends ein Bier zusammen trinken. War es nicht Joschka Fischer, der zu Richard Stücklen ebenso deutlich wurde? Es gehörte dazu! Heute können sie nichts und sind auch noch beleidigt, wenn man sie darauf hinweist.
und da soll noch einer sagen, das die Politiker die Diener des Staates, also der Bürger sind. In Deutschland sind wir langsam nur noch die Befehlsempfänger der Politiker und werden von diesen Überwacht. Willkommen im Neuen Deutschland.
Es ist es nicht mal Wert, Özdemir als Dr…… zu bezeichnen. Was er wirklich ist, wissen wir, er aber nicht🤷♀️
Wussten Sie schon? - Politiker ist einer der wenigen Berufe für die es weder Ausbildung noch Prüfung gibt. Also bitte nicht so streng mit diesen ausbildungslosen Damen und Herren. Die
wissen es eben nicht besser.
Ich habe auch schon gelesen und gehört, das dieses grüne Klientel, besonders dieser Özdemir als hinterhältige, narzistische, kriminelle Betrüger und Volksverräter bezeichnet werden.
Ist das nun beleidigend?
Wahrheiten können keine Beleidigung sein. Ich erinnere an seine Bonusmeilenaffäre oder seine bewusstseinseintrübenden Pflanzen auf seinem Balkon.
Er als waschechter Türke ist auf der gleichen Ebene wie Erdogan!
Frau Merkel hätte in ihrer Amtszeit etlichen Anzeigen gegen Bürger machen können. Hat sie nicht. Aber die grünen Moralapostel sind spitze. Ob Künast, Baerbock oder Lang. Tja, Mischpoke ist Mischpoke.....
Deutschland im Modus der Tätärää (DDR)!
Das Volk soll stumm und gefügig gezwungen werden. Die Wirtschaft hat bereits DDR Niveau erreicht und die Energieversorgung ist auf bestem Weg.
Darum sind den Linken Politikern auch die KITAS so wichtig - Kinder müssen den genormten gehorsam, aufopferungsvoll leben.
Nicht neu in Deutschland.
Teil 2/2: "Es ist ihre Stärke, gerade in dieser Eigenschaft beruht die eigentliche revolutionäre Kraft und liegt der Charakter der Bewegung als „permanente Revolution“, die Unmöglichkeit, sie abzuschließen und zu beenden.“ Hermann Rauschning, 1938, Die Revolution des Nihilismus
Eine Diktatur ist eine Regierung, bei der man in Gefahr gerät, sitzen zu müssen, wenn man nicht hinter ihr stehen will.
Teil 1/2: "Die (grüne) „Weltanschauung“ geht nicht auf eine höhere Intuition zurück, sie ist bewusst und planmäßig „gemacht“. […] Man müsse einen Mythos schaffen, der den Massen Kraft zum Handeln verleiht. Wesentlich für das Zustandekommen der (grünen) Weltanschauung ist daher ihre Suggestivkraft auf die Massen, der innere Zwang zum Gehorsam, den sie ausübt. Ihre Voraussetzungslosigkeit, das ist die große Paradoxie dieser Revolution, eines der wesentlichen Geheimnisse ihrer Wirksamkeit. [...]
Teil 2/2: "Die (Grünen) sind gewiss nicht ausschließlich Kulisse. Sie sind beides, Kulisse und echte revolutionäre Dynamik. Aber sie sind das eine für die Masse, das andere für die regierende Elite und die Elitenmannschaft." Hermann Rausching, 1938, Die Revolution des Nihilismus, damals im Hinblick auf die Braunen.
Auch das wird erst aufhören wenn die schlechteste Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) die Deutschland jemals hatte vom Bürger / Wähler endlich einen richtigen, heftigen Tritt in den Hintern bekommt.
Hunde die getroffen werden bellen oder winseln !
Erbärmlich mit was für Mitteln deutsche Politik-Totalversager Kritiker zum schweigen bringen wollen.
Kein Wunder warum Deutschland so extrem abstürzt !
Man kann nur hoffen das die Wahlen in Ostdeutschland ein richtig heftiger Schlag für diese Parteien wird.
Nicht vergessen, Stimmenzähler ermitteln Resultat, nicht Wähler, d.h. heute vernetzte Computer, für die Soros ganz besondere Interssen hat, die ihm über Schattenkonstrukte gehören. Der gleiche Soros, der 100te Mio über "Stiftungen" in linke NGOs und ihre Aktivisten wie Klimakleber steckt.
Genau jene NGOs finanziert Soros, die die Massen 2015 und weiterhin nach Deutschland beordert haben, mit extra Informationsmaterial, gedruckt, auf englisch und arabisch, für alle Asylanten mit Adressen der Ansprechpartner der NGOs und Anwälte, und was man in Deutschland bekommt an Geld usw und welche Rechte man in D hat. Soros will Deutschland überschwemmen mit Flüchtlingen, und Merkel hat mitgemacht. Orban hat ihn aus Ungarn rausgeschmissen, als er gemerkt hat, was Soros will.
Nicht vergessen, Stimmenzähler ermitteln Resultat, nicht Wähler, d.h. heute vernetzte Computer, für die Soros ganz besondere Interssen hat, die ihm über Schattenkonstrukte gehören. Der gleiche Soros, der 100te Mio über "Stiftungen" in linke NGOs und ihre Aktivisten wie Klimakleber steckt. Linke "Brandmauerer" gegen AfD rechtfertigen alles, auch höchst Illegales.
Teil 1/2: "Was für die Masse bestimmt ist, gilt nicht für die Elite. Die Elite hat ihre besonderen Anschauungen und Freiheiten. Für die Masse sind Programm und offizielle Weltanschauung, Bindung und Gläubigkeit. Die Elite ist durch nichts gebunden. Durch keine Weltanschauung, durch keine ethische Norm. Nur eines verpflichtet sie, der absolute Zusammenhalt der Kameraderie unter sich, mit dem Kreis der Eingeweihten. [...]
Denke die Grünen haben mächtig die Hose voll und regieren zu nervös. Sie vergessen ,das der Steuerzahler der Arbeitgeber der gesamten Politik ist! Die Kehrseite der rot grünen Ideologie, das immer mehr Stimmenanteile an die AFD Zuwachs bekommen wird!Kritik , Diffamierrung an den Bürgern ist für kopflose rot grüne zur Selbstverständlichkeit geworden, deshalb ist dieses Kommunistenpack abzuwählen!!
Mit ihrer faktenlosen, bar jeder Realität basierten Politik provozieren die solche Aussagen, die eigentlich nur die steigende Ohnmacht zum Ausdruck bringt. Irgendwann ist einfach genug Heu unten und es lupft einem den Hut. Als Mittelloser kann er sich das zudem leisten und die Strafe in der Kiste begleichen.
Schwerverbrecher laufen frei herum, Ermittlungen laufen ins Leere, aber die Grünen bekommen ihr Recht. Deutsche Richter und Staatsanwälte sind nur noch Clowns, über deren blöden Klamauk keiner lachen kann. Und auch nicht darf, sonst setzt es was!
Die Politiker der Ampelkoalition sind so empfindlich, dass sie sich nicht wundern müssen. Wenn Bürger über die Stränge hauen, es ist besser, man kann nur über diese Politiker lachen, als dass man sie ausschimpft. So hat man wenigstens noch ein bisschen Freude. Ansonsten ist es so trostlos geworden, mit dieser Ampel Koalition die Deutschland zu Grunde richtet, ich wünsche uns allen für die nächsten Wahlen weitsichtige Politiker, die ihren Amtszeit erfüllen und Schaden vom deutschen Volk abwenden
> peter cornelius <
Sensibel, wir sind so sensibel,
Wir sind so sensibel,
Solang′s um uns selber geht.
Flexibel, wir sind net flexibel,
Wir sind so sensibel,
Solang's um uns selber geht.
Wenn wir den ander′n weh tun,
Macht uns des gar nichts aus,
Aber wenn uns irgendwann jemand verletzt,
Ist uns're Seele zerschunden und völlig entsetzt.
Penibel, wir sind so penibel,
Wir sind so sensibel,
Solang's um uns selber geht.
Empfindlich wie Kinder,
Und oft noch viel schlimmer,
Wenn uns wer erschütter
Wer straft die Politiker ab, die ihre Hand gehoben haben und geschworen haben, zum Wohle des DEUTSCHEN VOLKES zu agieren ??? Zu Zeiten von Strauss und Wehner war das Pille Palle, heute ist jeder gleich mimimi.
In Koblenz sind die "Hohen Herren" ohnehin sehr unleidig, was ihren gottgewollten Status angeht ...
Da geht eine so derbe Beleidigung natürlich gar nicht durch. Die vielen alltäglichen Beleidigungen und Zumutungen, die insbesondere "grüne" Politiker sich leisten, zählen "natürlich" nicht.
In Deutschland gibt es den § 199 StGB - da sollte man einmal Buch führen, falls einen einmal so etwas rausrutscht.
Achtung, Cem der studierte Erzieher, lässt seine Muskeln spielen
Ist doch Veganer, vollgestopft mit Pflanzen .
Stroh zählt auch zu den Pflanzen - oder?
Alles Show.
Für Politiker gibt es natürlich GAR keine Grenzen, wenn sie sich laut über ihr eigenes Volk äussern ein weiterer Politiker: Willkommen in diesem >>sehr selbstgerechten Club "von oben herab"<<
Die Reaktionen der Bürger verstehe ich voll und ganz. Schliesslich fahren diese Leute der Ampel die ganze Wirtschaft an die Wand.
Alles weniger "beleidigende" als das, was der Bürger gesagt hat, wäre eine unzulässige Beschönigung.
Die Justiz wird sich später einmal fragen lassen müssen , ob sie noch unabhängig waren . Und den Satz " Im Namen des Volkes " wird später einmal zu hören sein . Aber bitte nicht mehr in der jetzigen Zeit . Wer das Volk verhöhnt , muss es mit einem wehrhaften Volk zu tun bekommen .
Strauß hatte seinerzeit Schriftsteller uA als "Schmeißfliegen" und Studenten als "Gehirnprothesenträger" bezeichnet. Strafrechtliche Konsequenzen gab es nicht. Frage an Radio Eriwan: Darf man diese Ausdrücke nun weiter verwenden oder eher nicht ?
Das weiss ich nicht so genau.
Aber ich weiss, "Schmeissfliegen" und "Gehirnprothesenträger" gibts heute mehr denn je!
Findet man hier im Forum zuhauf.
Der Jurist weiß eine Antwort: Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Keine_Gleichheit_im_Unrecht
Ich sog' amoi': Wia ma" in da Wald neischreit ... 🤷🏿♀️
Wie man in's Bett hinein pupst, so riecht es zurück.
Wenn's um Anprangern oder Hetzen gegen Nicht-Linke geht, sind diese Ausdrücke sicher zulässig, ja wohl völlig angebracht bis willkommen nach dieser heutiger linkswoke unterwanderter Justiz.
Allerdings hat auch Strauß, wenn ich mich recht erinnere, mal eine münchener Marktfrau wegen Beleidigung verklagt.
"Der Bürger verletzte das Persönlichkeitsrecht des Ministers und überschritt die Grenzen der Meinungsfreiheit."
-> Der Bürger wird verurteilt!
Die Minister verletzten die Persönlichkeitsrechte der Bürger und senken die Grenzen der Meinungsfreiheit!
-> Der Bürger bekommt, was er gewählt hat!
Also ich hatte in Deutschland noch immer das bekommen, was Andere gewählt haben - jedenfalls politisch. Beim Bäcker und im Autohaus immerhin, soll es noch anders sein.
Ja, natürlich. Das gilt genauso für mich in der Schweiz.
Früher (>20 Jahre) hats gepasst für mich, heute kaum noch.
Doch bin ich hier eben nur ein 1/8-Milliönchen des "Bürgers"
Guter Ton war das sicher nicht, aber ein wenig mehr Souveränität hätte gut getan.
Die glauben, weil sie unsere Steuern bekommen, haben sie auch unseren Respekt verdient.
Bekommen? Bezahlen Sie freiwillig Steuern dafür, was die Grünen & Roten anrichten? Von der Umweltverschmutzung durch Windanlagen, welche das Klima verändern, bis hin zu sinnfreiem Mobbing mit dem Ergebnis = Krieg gegen einen, eigentlich idealen Handelspartner.
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Der Mann hat sich aber auch ungepflegt ausgedrückt. Es heißt "Müllbeutel"
Der GRÜNE Cem Özdemir zeigt damit wie arrogant, ignorant u. unfähig er als Minister u. Politiker wirklich ist. Die Masken fallen u. ihre wahren Fratzen kommen zu Vorschein ! Freie Meinungsäußerung die noch dazu berechtigt ist wird in Deutschland von Politikversagern mit Klagen beantwortete. Demokratie in Deutschland ? - Ha, Ha, Ha, ! - War mal vor langer Zeit !! Wann wehren die Deutschen sich endlich u. wählen diese Polit-Versager konsequent so ab das sie nicht mehr koalieren können ?
Das hat man dann davon, wenn man Ausländer einbürgert. Papierlideutscher. Da kommt man sich im eigenen Land als Fremder vor. Frechheit, diese undankbaren Ausländer.