Der Spötter Heinrich Heine nannte das Volk einen «frechen Lümmel»; der Zyniker Bert Brecht riet den Regierenden, sich ein neues zu wählen, wenn ihnen das alte nicht passe.
Da das nicht geht, greift das Establishment zum zweitbesten Mittel dafür, die Macht nicht abtreten zu müssen: die Justiz.
Es begann mit Rumänien, wo das Verfassungsgericht einen unliebsamen Kandidaten ausschaltete, setzte sich fort in der Türkei, wo Richter einen Rivalen des Staatschefs aus dem Rennen nahmen, und wurde nun gekrönt in Frankreich: Richter entzogen Marine Le Pen das passive Wahlrecht.
In allen Fällen wurde dies begründet mit der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz. In allen Fällen bleibt ein übelriechender Hautgout.
Denn Iustitia urteilte gegen die Opposition, gegen jene, die Veränderung wünschen. Machthaber müssen die Justiz nicht fürchten. Unvergessen der Schuldspruch gegen die heutige EZB-Chefin Christine Lagarde, dem keine Strafe folgte. Das könne man ihr nicht zumuten, befanden die – französischen – Richter.
Drei staatliche Gewalten gibt es. Das Vertrauen des Volks in Exekutive und Legislative befindet sich seit langem in freiem Fall. Nun wird auch noch das Vertrauen in die Judikative untergraben.
Ein Hauch von Mad Max weht durch Europa.
Geronimo sagt: "....Durch Gerichtsbeschluss drohenden (Wahl-)Ausschluß Marine Le Pens insgesamt der Eindruck eines politisierten Justizsystems entsteht, ist nachzuvollziehen. Es ist der Eindruck einer von der höheren Gesellschaft & ihrer politischen „Mitte“ instrumentalisierten (oder aus blanker Gewogenheit in ihrem Sinne agierenden) Justiz, die schlicht nicht (mehr) unvoreingenommen und unparteiisch ist. " https://x.com/MartinSonneborn/status/1858464178530357476
jean ackermann sagt: Da sieht man eindeutig, und da gibt es Nichts zu rütteln, Amerika ist eindeutig nicht so korrupt wie Europa! Bei den Demokraten versuchten zig Richterinnen und Richter Trump zu bodigen. Trump wurde es trotzdem. In dem Sinn sind die Amis demokratischer. Ausgerechnet Frankreich als "Demokratie-Erfinder".OH-Jeee
burg sagt: Wenn das Vertrauen in die Gerichte verschwindet, verschwindet das Vertrauen in den Staat. Ein sehr gefährlicher Weg wird da in Europa beschritten.
Chüssi sagt: Irgendwann muss einer durchdrehen ab der heutigen verdammt linksextremen Politik und Justiz!!! Könnte mal passieren, dass ein Durchdreher in Brüssel eine Bombe hochgehen lässt!! Wenn das so weitergeht, muss man mit allem rechnen!! Wenn Links in Villen wohnt und das Volk nichts mehr hat, könnte es passieren, da man ja nichts mehr zu verlieren hat!!!
beograd sagt: Linke bewaffnete Staatsanwälte, Gerichte und hohe Beamte versuchen, vom Volk gewählte populistische konservative Führer einzusperren und aus dem Amt zu verbannen. Was sie gegen Le Pen tun, geschieht derzeit auch gegen den demokratisch gewählten Pro-Trump- und Pro-Israel-Präsidenten der Republika Srpska in Bosnien. Im Westen bricht die Elite zusammen, übernimmt die Methoden des Linksfaschismus (Hitler/Stalin) und tötet die Demokratie.
beograd sagt: Die neunen Jakobiner müssen Frankreich dringend von Macron Regime befreien. Macron ist dort politisch tot, und nur dann Staatsterror und Betrug sein Platz zu verteidigen sucht. Drum braucht er Krieg in der Ukraine, um den Franzosen die Angst ein ein Spiegel zu geben. Wer vernichtet diese 5 und schafft die 6 Republik?
ho.mi sagt: Es begann nmbM. schon mit"Mutti", als sie die ihr ungenehme Wahl des thüringer FDPlers Kemmrich zum MP als"unverzeihlich"brandmarkte &"rückgängig zu machen"befahl! Die Richter des dt.BVG ließen sich danach von ihr wohl bestimmt nicht mit versalzener Kartoffelsuppe & saurem Bier im Kanzleramt"bewirten", denn sie ließen sich sehr, sehr viel Zeit, diesen"Putsch von Linkschwarzsoben"als GGwidrig zu bewerten.
per aspera ad astra sagt: In der Türkei regiert ein pseudoreligiöser krimineller Familienclan. Dieses unfinanzierbare Pyramidenspiel kommt nun zum Ende - vermutlich blutig. In Frankreich ist es eine Frau die den eigenen Vater aus der Partei schmiß und dachte sie käme mit allem durch. Weit gefehlt. Der RN wird den Präsidenten stellen - und nicht die Präsidentin. Nur in Rumänien sieht man die Brüsseler Totalitarismus-Fratze - der Nachfolger wird für Brüssel feindlicher und gefährlicher werden als der geschasste Kandidat.
klamm-heimlich sagt: Der Marsch der "Linken" (eigentlich Macht- "Menschen" wie Stalin, Lenin, Mao und Konsorten) durch und vorallem in die Institutionen traegt Fruechte...
singin sagt: Sie gehen in der Geschichte zu weit zurück: Der Linksfaschismus hat immer schon Krieg und Verderben über die Menschheit gebracht. Nach den oben Genannten kam Hitler mit der genau gleichen Politik, jeden aus dem Weg zu räumen, der ihm gefährlich wurde. Die heutigen Linken mit den gleichen Ambitionen verdrehen deshalb Hitlers Links-Politik, indem sie der Bevölkerung die Lüge andrehen, die Nazis seien rechts gewesen.
beograd sagt: Die erste Stufe ist immer Wahlbetrug, wenn Stimmen gestohlen werden. Dies ist derzeit im Westen in fast allen Ländern der Trend.Be uns war es auch (SVP/SP- Stimme) -man nennte das Problem der Statistik.Wenn es keinen Erfolg mehr bringen kann, und die Menschen ihren Willen klar zum Ausdruck bringen, dann setzen sie auf korrupte Rechtssysteme.Die EU ist definitiv in eine Diktatur geraten, und jede Diktatur ist zerfallen. Dies ist ein Zeichen an die Nationen, sich gegen den Staatsterror zu erheben.
onkel alex sagt: Nun, da der Marsch der 68er durch die Institutionen vollendet ist, braucht man nicht mehr so zu tun als ob ... All die vermeintlichen Errungenschaften der Moderne, wie Dreiteilung der Gewalten, das Volk als Souverän, unabhängige Justiz und Presse, freie Wissenschaft - alles nur Lug und Trug, wie "des Kaisers neue Kleider" ... Staaten ohne Gerechtigkeit sind bloß große Räuberbanden ...
wegweiser sagt: Sie ist weder Opfer noch Heldin: Marine Le Pen und weitere acht Europaabgeordnete ihrer Partei wurden verurteilt, weil sie das Parlament um 4,5 Millionen Euro betrogen haben, indem sie Politiker und Mitarbeiter der Partei als Assistenten von Abgeordneten deklariert und für sie die Gehälter kassiert haben. 24 Personen – acht Abgeordnete, 12 Assistenten sowie juristische Berater und administrative Mitarbeiter von RN – wurden der Beihilfe schuldig gesprochen. Die Opfer sind die Steuerzahler !
wegweiser sagt: Die Partei hat bereits eine Million Euro zurückgezahlt, will dies aber nicht als Schuldeingeständnis gewertet sehen.
2018 Der frühere Front National (FN) von Marine Le Pen steht vor dem finanziellen Aus. Wie Le Pen der Nachrichtenagentur AFP sagte, hält die Justiz zwei Millionen Euro aus der öffentlichen Parteienfinanzierung zurück. "Die Partei war finanziell in einer schwierigen Lage und hat alles genutzt, was möglich war, legal oder nicht legal", sagte Staatsanwältin Nov.. 2024
wegweiser sagt: Bei den Türken geht es um angebliche Korruption, in Rumänien um angebliche Wahlbeeinflussung durch Russland, LE PEN hat eine reale Straftat begangen, über deren Folgen sie sich im Klaren ist , die Millionen wurden nicht zurückgezahlt, sie ist das Opfer ihrer eigenen Arrogtanz und Dummheit. Ihr EGOTRIP, ich will kämpfen, zeigt worum es ihr wirklich geht, nicht Frankreich, nicht RN, nur MARINE FOR PRESIDENT. Sie hats verbockt, sie ist verantwortlich. Rücktritt wäre Ratio, Kämpfen ist EGO !
Edmo sagt: Seit Corona wissen wir, dass die Justiz den Machthabern fernab jeglicher Kritik den Rücken freihält. Ob es je eine unabhängige Justiz gab? Wenn ja, gibt es sie seit fünf Jahren nicht mehr und die Unverschämtheit, mit der die Justiz jegliche politische Opposition bekämpft, wir immer grösser und deutlicher.
wolliku sagt: Der Nimbus unsere Justiz wäre unabhängig und nur dem Volk verpflichtet ist komplett dahin. Aber das gilt auch für "die Wissenschaft" und für unsere Volksparteien allemal. Wir haben als Volk nur noch die "freie Rede" als letzte Bastion, bevor uns der stinkende Schleim von Propaganda, Korruption und Machtmißbrauch überzieht. Der Moloch EU gehört zertrümmert bevor er uns alle in die Tiefe des "Deep State" zieht. Dort erwartet uns der eigentliche Klimawandel, nämlich das Fegefeuer der Eitelkeiten.
deesse sagt: Die Begründung „Unabhängigkeit der Justiz“ wird genau mit solchen Urteilen zur bewussten Lüge. Man rechnet wie immer mit der Dummheit des normalen Bürgers.
Urs Stotz sagt: Die Judikative unterdrückt die Reste der Demokratie.
Die kriminellen Handlungen des Staates gegen die Bevölkerung ab 2020 – Abschaffung der Menschen- und Grundrechte bei Lockdowns, Schädigung der Gesundheit durch Maskenzwang bei Erwachsenen und Kindern, Bruch des Nürnberger Kodex bei den teils tödlichen experimentellen Gen-Manipulationen, Wegschauen bei den korrupten, Milliarden kostenden Covid-Spritzen zugunsten der Pharma, Kritiker werden verfolgt – Richter und Staatsanwälte sind Komplizen.
Michael Wäckerlin sagt: Brasilien nicht vergessen. Dort entscheidet ein Richter mehr oder in Eigenregie über den öffentlichen Diskurs und den Ausgang der Präsidentschaftswahlen. Warum nur lassen sich die Leute das gefallen? Diese dümmliche Verehrung von Richtern und Gerichten ist vermutlich das Echo einer pharisäischen Kultur der Priesterherrschaft.
in_dubio sagt: Was mir die größten Sorgen macht ist, dass die EU und ihre Organe nicht nur nicht intervenieren sondern dass diese dazu benutzt werden, solche Methoden EU weit akzeptabel zu machen, damit sie nach Gutdünken in jedem Land angewandt werden können, ohne jegliche politische Konsequenzen fürchten zu müssen.
maxag sagt: Diese Gauner haben beim Corona Betrug leider gesehen, wie einfach es ist, die Mehrheit der Bürger in eine bestimmte Richtung zu treiben, und eine Spaltung herbeizuführen.
Man braucht dazu nur die Medien, Politiker und ein paar gekaufte pseudo Promis und "Wissenschaftler", die eine Angst- und Verleumdungskampagne fahren, und schon laufen 70% der naiven Schafe in die Richtung, wo man sie haben will.
Wie kommen wir da wieder heraus ohne Guillotinen ?
e.h.d sagt: Jeder, der politisch aktiv ist und als Oppositioneller gegen die gegenwärtig Herrschenden auftritt, muss damit rechnen, dass man ihn mit allen Mitteln [auch mit unlauteren] bekämpft. Fr. Le Pen (56 J.) weiss seit drei Jahrzehnten, mit wem sie es politisch zu tun hat und zu tun bekommt. Da fehlte ihr offensichtlich eine vorausschauende Analyse und eine vorwegnehmende Strategie, um nicht mittels der Justiz zu Fall gebracht zu werden. Solche Fehler werden einem auch in der Politik nicht verziehen.
singin sagt: Marine Le Pen, eine grossartige Politikerin, die man Alice Weidel gleichstellen kann. Beide Frauen bemühen sich seit Jahren, der rot-grünen Macht, die immer mehr in den Faschismus abgleitet, den Riegel zu schieben. Das Beispiel der französischen Richter zeigt uns in beängstigender Weise, wie gefährlich die linke Politik geworden ist. Nur die Bevölkerung kann sich dem entgegen stellen, indem LINKS nicht mehr gewählt wird. Dies gilt für ganz Europa inkl.CH.
tonie sagt: Die Justiz ist längst gekapert vom Links-Grünen Parteienkartell (in der DDR waren es die Kandidaten den Nationelen Front).
Das ist auch in Deutschland so (siehe Urteil des Verfassungsgerichtes zur Grundgesetzänderung).
Jetzt will man so das "AfD Verbot light" durch Wahlausschlussverfahren durchsetzen.
Ich nenne das Zerstörung der Demokratie und Machtergreifung gegen den Willen des Volkes.
Bubenberg sagt: Was ist eigentlich der Stand der diversen Untersuchungen bei Frau von der Leyen? Läuft da noch was?
singin sagt: Nein, natürlich nicht! Nur gegen Rechtsbürgerliche wie Le Pen, Weidel, Kickl etc. wird "Recht" gesprochen. Lagarde, v.d.Leyen und noch einige aus dieser Ecke werden geschont und geschützt. Europa fährt mit Höchstgeschwindigkeit in den Abgrund. Denn es sind wieder die ähnlichen Mächte am Werk, wie jene vor 90 Jahren in Deutschland.
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Also wenn im Gegenzug die tollste abgeschobene Verteidigungsministerin der Welt gemeinsam mit ihrer EZB-Amateurin in Handschellen abgeführt wird, dann kann man darüber reden. Vorher nicht.
"....Durch Gerichtsbeschluss drohenden (Wahl-)Ausschluß Marine Le Pens insgesamt der Eindruck eines politisierten Justizsystems entsteht, ist nachzuvollziehen. Es ist der Eindruck einer von der höheren Gesellschaft & ihrer politischen „Mitte“ instrumentalisierten (oder aus blanker Gewogenheit in ihrem Sinne agierenden) Justiz, die schlicht nicht (mehr) unvoreingenommen und unparteiisch ist. " https://x.com/MartinSonneborn/status/1858464178530357476
Da sieht man eindeutig, und da gibt es Nichts zu rütteln, Amerika ist eindeutig nicht so korrupt wie Europa! Bei den Demokraten versuchten zig Richterinnen und Richter Trump zu bodigen. Trump wurde es trotzdem. In dem Sinn sind die Amis demokratischer. Ausgerechnet Frankreich als "Demokratie-Erfinder".OH-Jeee