Der deutsche Verfassungsschutz plant, die «Alternative für Deutschland» (AfD) als Gesamtpartei als «gesichert extremistische Bestrebung» einzustufen. Dies berichtet die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf interne E-Mails des Geheimdienstes. Darin sei von einem «AfD-Folgegutachten 2023» die Rede.
Die Entscheidung, die AfD als gesichert rechtsextrem einzuordnen, sei schon lange gefallen, schreibt das Blatt. Man wolle nur ein laufendes Gerichtsverfahren abwarten, in dem die AfD gegen ihre bisherige Einstufung als «Verdachtsfall» klagt.
Auf Anfrage der Süddeutschen Zeitung teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit: «Zu behördeninternen Arbeitsabläufen nimmt das BfV grundsätzlich keine Stellung. Damit ist keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutrifft oder nicht.»
tusnelda sagt: Man muss es klar benennen, die Süddeutsche Zeitung ist anscheinend zu einer Fälscherwerkstatt spätstalinistischen Stils verkommen. Ihre Methoden Abhörung/Belauschung/Überwachung der eigenen Redakteure, Falschbeschuldigung von Frau Weidel durch anonyme Faktenchecker(vulgo: Lügner), ihre Kampagne gegen Hubert Aiwanger. Erbärmlich.
tusnelda sagt: "Verfassungsschutz" - diese Bezeichnung ist nur noch das brüchige Hülle für eine verfassungsfeindliche, antidemokratische, antifreiheitliche Kampftruppe im Dienste ebensolcher "Innenministerien". Was hier vor aller Augen geschieht, ist Amtsmissbrauch, der hohe Freiheitsstrafen vorsieht. "Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.", so bezeichnet es Stefan Brandtner(AfD). Viele hohe Staatsanwälte, Richter, Behörden- und Anstaltsleiter sind zu parteiischen Apparatschiks verkommen.
Mad Maxl sagt: Die letzten Reste einer eh schon fragwürdigen Demokratie werden von den "Politikversagern" der letzten 18 Jahre (SPD/FDP/GRÜNE+CDU/CSU) zerstört nur damit Sie an der Macht bleiben können.
Man kann nur Hoffen das sich die Deutschen mit allen Mitteln dagegen wehren !
ferruccio sagt: Die Süddeutsche Zeitung hetzt gegen alles was nicht links von links ist. Dieses Schmierenblatt kann stolz von sich behaupten, maßgeblich die aktuelle Situation Deutschland gefördert zu haben.
Das nennt man Missbrauch der Pressefreiheit zugunsten einer linken, unfähigen Regierung. Ferruccio
hallerhans sagt: Vorsicht liebe Deutsche, es kommt sicherlich noch dicker aufgetragen. Pünktlich zur Wahl hin wird diese AfD dann auch verboten und kann dann wohl nicht mehr gewählt werden. So verhindert Links-Rot-Grün durch seriöse Wahlen abgewählt werden zu können. Ich gehe davon aus, dass dies so ähnlich nun vor sich gehen wird, anders kann sich diese Ampel nicht im Amt halten, also muss ein Wahlbetrug oder eine Wahlmanipulation her. Es riecht förmlich danach.
e.ecker sagt: Schon wieder so ein Gassenhauer von der Süddeutschen Zeitung. Sie lernen es eben nicht. Nachgefragt, worauf sie ihre Schlagzeilen aufbauen, schwurbelt man wieder von "Verfassungsschutz internen E-Mails und internen Gesprächen". Das ist alles nicht gerichtsfähig. Und sollten tatsächlich Beamte was ausgeplaudert haben, müssen sie das vor Gericht beeiden. Alles heiße Luft, ein tägliches AfD-Bashing. Das kostet noch viel Kraft bis zu den nächsten Wahlen.
rolf s sagt: Hinweis: Rede Alice Weidels am 31.1.24 in der Generaldebatte im Bundestag. Da kann jeder sehen, warum die AfD bekämpft wird. Weidel nimmt die Ampel-Regierung regelrecht auseinander. Hut ab!
https://www.zdf.de/phoenix/phoenix-parlament/phoenix-rede-alice-weidel-afd-in-der-generaldebatte-100.html
silkelueg sagt: Leute,die Psychologie ist simpel.Sie wollen den schwarzen Peter Hitler los sein und den hat jetzt die AfD und über Politik redet man nicht.Da zählt nur Gesinnung und die ist klar, ich bin der Gute und die Bomben auf Putin und die AfD tun uns allen gut.Du störst ,Gott schickt uns seinen Geist und der heißt, AfD plattmachen und Friedensverhandlungen will Putin nicht.Das steht fest.Es ist auch egal,wir haben nichts zu sagen.
steedy sagt: Ich frage mich einfach, was in Deutschland noch alles passieren muss, damit die Schlafschafe flächendeckend Massenproteste gegen die linke Regierung und den Verfassungsschutz organisieren.
altera pars sagt: Ich bin auch so ein Schlafschaf, schließlich habe auch ich noch nichts konkretes gegen diese Regierung unternommen. Ich hoffe immer, jemand anderes organisiert eine zünftige Protestbewegung, so dass ich einfach nur mitlaufen muss. Leider scheinen meine Mitbürger genauso zu denken ;).
makumuc sagt: Die einzig alleinige Opposition wird als Verfassungsgegnerisch bezeichnet.
Dabei ist Sie die einzige Partei die wahrlich demokratisch -bürgernah- offen besteht.
gerhard franke sagt: Schaut dem Aparatschick und geborenem Untertan Halderwang ins Gesicht, hört seinen Worten mit dem kaum verborgenem Unterton der Genugtuung und man spürt es in allen Phasen des Körper Unbehagens: solche Leute braucht die "Alpen-Pwrada und die Antifa-Unterstützerin Faeser.
Leider üben solche Leute, für die ich nur noch Verachtung aufbringen kann, gemeinsam mit einem
"Grüßgottmichel" der Orden an seine Kumpanen verteilt wie die Kamellen, eben das "beste Deutschland aller Zeiten" Ekelerregend "
singin sagt: Jetzt liegt es am deutschen Wähler: AfD wählen! Nur so kann diese rot-grüne Bande, die wohl auch im Verfassungsschutz hockt, abgestraft werden.
kritisch2020 sagt: Wer überprüft eigentlich den Verfassungsschutz? Wie tief will/soll/muss Deutschland noch sinken? Ein bekannter Journalist meinte kürzlich: "Wäre die Bevölkerung auf der Höhe, hätte Inkompetenz keine Chance." Er liegt wohl goldrichtig - fast weltweit, zumindest im Wertewesten. Die Kakistokratie muss endlich beendet werden.
luiggi sagt: Ok, nach der Abschaltung der Opposition folgt dann die Aufrüstung und dann die militärische Intervention, angeführt von Hofreiter, Kiesewetter, Fischer und wie sie noch so heißen, die Friedensaktivisten.
Doppeldenk und Neusprech.
Wir sollten uns ernsthaft an unseren Geschichtsunterricht erinnern und gründlich nachdenken, was jetzt zu tun ist. Sollten wir das nicht hinbekommen, dann empfehle ich auch hier den Geschichtsunterricht, denn da haben wir gehört, wie es weiter und dann zu ende ging.
almabras sagt: In der westlichen Welt mucksen wir halt – im Gegensatz zu China – noch viel zu viel auf. Selbstdenken soll deshalb nun definitiv abgeschafft werden. In der neuen Art von „-Woke–Demokratie“ wird keine Opposition mehr geduldet. Sie muss weg! DDR im globalen Massstab ist angesagt. ... Wird aber nicht gelingen, denn Wahrheit setzt sich immer durch.
beograd sagt: Süddeutsche Zeitung ist seit sei vielen Jahren als «gesichert extremistische Angelsachsen- Bestrebungsoorganisation». Schauen sie sich nur, oh my Gott, die Hetze und Lügen mit den sie das Volk der Deuchen täglich vergiftet. Damals gab es "Signal"! Bei uns ist TaMedia 1:1 Abnehmer der Wahre.
wolf boese sagt: Aus "Bautzen bleibt leer"
...
Wollen spielen die erste Geige.
Argumente? - Fehlanzeige.
Alles, was ihnen nicht genehm,
bezeichnen sie als rechtsextrem
Weil sinken ihre Wählerquoten,
drohen jetzt mit Parteiverboten.
Im Osten Deutschlands kennt man sie,
nannten das gar Demokratie.
Ginge es nach ihrem Willen,
würden sie wieder Bautzen füllen.
Nichts hassen Blockparteien mehr
als jene, die da denken quer,
doch Bautzen bleibt leer.
in_dubio sagt: Ein politisch missbrauchtes Instrument wie in einem lächerlichen Bananenstaat. Honni läßt grüßen und freut sich, dass er am Ende doch noch gewonnen hat. Wäre ich nicht schon einiges gewöhnt, würde ich mich jetzt darüber aufregen. Mach ich aber nicht, da die Quitung noch kommen wird. Und da Bob Marley aktuell in den Kinos ist, ein Zitat: "You can fool some people sometimes but you can´t fool all the people alll the time." Pfuerti !
tusnelda sagt: Die Verfassungsschutzämter sind offensichtlich abhängige Behörden, die seit einiger Zeit, spätestens seit der Causa Maaßen, politisch missbraucht werden und nicht nur sie sondern offensichtlich auf die Landes- und Bundesstaatsanwaltschaften und höchsten Gerichte. Hier besteht schon lange ein Reformbedarf in den Länderverfassungen und im Grundgesetz.
Nesti sagt: Natürlich einmal mehr das hinterhältig sozialistische Revolverblatt "Süddeutsche Zeitung" im Gleichschritt mit den erbärmlichen, hinterhältigen Faeser, Haldenwang, Merz etc. inkl. Verfassungsschutz. Genannte gehörten mal unter die Lupe genommen. Sie alle wollen die AfD verhindern, weil die AfD die einzige Augenöffner-Partei ist, die deren land- und bürgergefährdenden Machenschaften durchschaut und sie öffentlich macht. Leider haben viele SPD-, Grün- u. CDU/CSU-Wähler dies noch nicht begriffen.
Nesti sagt: Natürlich einmal mehr das hinterhältig sozialistische Revolverblatt "Süddeutsche Zeitung" im Gleichschritt mit den erbärmlichen, hinterhältigen Faeser, Haldenwang, Merz etc. inkl. Verfassungsschutz. Genannte gehörten mal unter die Lupe genommen. Sie alle wollen die AfD verhindern, weil die AfD die einzige Augenöffner-Partei ist, die deren land- und bürgergefährdenden Machenschaften durchschaut und sie öffentlich macht. Leider haben viele SPD-, Grün- u. CDU/CSU-Wähler dies bis dato nicht begriffe
Da wär noch was sagt: Wann stellt die aktuelle Regierung den Antrag zum Ermächtigungsgesetz 2.0?
m.p. sagt: A den überwältigenden Wahlsiegen der AFD im Osten wird das nichts ändern. Das Correctiv-Märchen bricht immer mehr zusammen und diese ganze Inszenierung wird einigen SPD-Politikern noch schwer auf die Füße fallen. Ganz ehrlich, ich habe im Moment eher das Gefühl, dass einige Ampel-Politdarsteller Probleme mit unserem Grundgesetz haben.
Wehret den Anfängen.
der nachdenkliche sagt: Die einzige Antwort auf derartigen Schwachsinn ist: Wählen gehen und bei jeder Gelegenheit die AFD wählen und nur die AFD. Alles andere sind verlorene Stimmen.
stuttbuck sagt: Demokraten sind dem Verfassungsschutz einfach zu extrem. Wo kämen wir denn auch hin, wenn sich keiner mehr lenken ließe. Mein Gott: Staatsfunk, Behörden, steuerfinanziertes Vorfeld, das höchste Gericht als Kantine der Regierung - jeder von denen sollte sich die Spiegel daheim zuhängen, sie könnten sich sonst in Stein verwandeln.
reining sagt: "Gesichert extremistische Bestrebung"... Sagt ausgerechnet der deutsche Verfassungs"schutz" 🤣
Joerg Sulimma sagt: Bei Meldungen der "Süddeutschen Zeitung" sollte man mittlerweile etwas vorsichtig sein. Der Schuss könnte auch nach hinten losgehen. Es ist aber nicht so, daß man dies den deutschen Verfassungsschützern nicht zutraute! Man muß sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: An die 30 Prozent der Deutschen wählten dann eine "gesichert extremistische Bestrebung". Tendenz steigend und noch ohne das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Werteunion. Sagt eine gesichert undemokratische Institution!
nkrusch sagt: Um den Verfassungsschutz wirksam seine orginären Aufgaben ausführen zu lassen, müssten aus allen leitenden Positionen die Parteipolitiker entlassen werden. Die Verwendung von Bundesbehörden für parteipolitische Belange ist eine extrem verstörender Machtmissbrauch, der das Vertrauen in die Demokratie zerstört.
oazu sagt: Der linksgrünwoke Redaktorensumpf der Süddeutschen Zeitung spielt sich als Ankläger und abgehobener Richter zugleich auf, solches kennen die über 50-jährigen Geschichtskundigen und nicht-linksideologisch Verbrähmten von sozialistsichen Regimen des ehemaigen Ostblocks. Billistes plump linksideologisches Treiben aus Redaktionsstube, von der CH-Tagesanzeiger alles abschreibt.
Markus Mohr sagt: Wenn man verfolgt, wie die aktuelle Regierung gegen die Opposition vorgeht, fängt man zu verstehen, was vor 90 Jahren abgelaufen ist...
Ernemann7b sagt: So sehe ich das auch. Es ist himmelschreiend wenn man sich ansehen muss, wie sich diese „Herrschaften“, die denken uns zu regieren zu können, entwickelt haben. Vergessen, aus welch dunklen Jahren wir kamen. Alle Altparteien sind kriegslüstern. Diese Politdarsteller sollten sich in Grund und Boden schämen, denn das Volk will keinen Krieg. Ein Irrenhaus ist nichts dagegen. Lieber Gott schicke Hirn.
kado sagt: Vielleixht solĺte man mal den Verfassungsschutz als Grundgesetz-gefährdend und verfassungsfeindlich ins Visier nehmeb und die Neutralität überprüfen.Bei der SZ könnte man auf Fake News, Diffamierung und Volksverhetzung überprüfen
reiner deepstate sagt: Ohne jeden Zweifel ist der RS (Regierungs Schutz, ehemals VS, Verfassungs Schutz) Anti-demokratisch und extremistisch.
Der RS gehört in Gänze aufgelöst und die Verantwortlichen, namentlich Innenministerin Nancy Fäser, sowie der RS-Behördenchef Haldenwang (im übrigen das sprichwörtliche Abbild eines Apparatschiks!) zur Verantwortung gezogen, sprich vor Gericht gestellt und abgeurteilt.
Diese beiden arbeiten – neben der gesamten Regierung! – gezielt an der Abschaffung der FDGO!
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Weltwoche 
Ushuaia 
urswernermerkli 
manfred von feldkirchen 
sandor sz 
ferdinando 
W. Schellenberg 
alex lo 
info-bohm 
nikolaus.gress 
reizverschluss 
bupsi 
Kammerjäger 
aikido 
Urschweizer 
heinrich13 
nosurrender 
adele1 
Killy 
hamletwegmann 
hbaiker 
😢◕‿◕😢 
kostas 
Heidi V. 
berlino 
He-man 
RobertM 
wolf-gero walther 
mazu49 
bikerbaer 
Ma.chhalb lang 
peter.schweizer 
Käsesemmel 
onkel alex 
Charles2 
Wolf23 
deesse 
jacra 
masinger55
Wenn man verfolgt, wie die aktuelle Regierung gegen die Opposition vorgeht, fängt man zu verstehen, was vor 90 Jahren abgelaufen ist...
Vielleixht solĺte man mal den Verfassungsschutz als Grundgesetz-gefährdend und verfassungsfeindlich ins Visier nehmeb und die Neutralität überprüfen.Bei der SZ könnte man auf Fake News, Diffamierung und Volksverhetzung überprüfen
Vielleixht solĺte man mal den Verfassungsschutz als Grundgesetz-gefährdend und verfassungsfeindlich ins Visier nehmeb und die Neutralität überprüfen