Neun Monate Haft ohne Bewährung. So lautet das Strafmass für den Beststellerautor Akif Pirinçci. Grund: «Volkverhetzung». Zielgruppe der Angriffe des deutsch-türkischen Schriftstellers waren Muslime und «Afros». Auf seinem Blog habe der Autor «gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und die Würde anderer Menschen verletzt», heisst es in einem WDR-Bericht. Bevölkerung zum Hass aufstacheln? Würde anderer Menschen verletzen?
Pirinçci schreibt von Ausländern, die 2015 und 2016 als «Schmarotzer» nach Deutschland gekommen seien, und er meint, diese Ausländer seien für eine «bis heute nicht abreissende Serie bestialischer Verbrechen vor allem an Frauen» verantwortlich. An dieser Stelle geht es nicht um eine juristische Bewertung des Falls, sondern um Fragen, die sich aufdrängen. Was darf man in Deutschland noch ungestraft sagen?
Und: Wie war das mit dem Hass und der Hetze gegen die Gruppe der ungeimpften Mitbürger? Was ist davon zu halten, wenn eine Gruppe von Mitbürgern von einem Politiker öffentlich als «gefährliche Sozialschädlinge» bezeichnet wird? Der Mensch als ein Insekt, dass andere Lebewesen befällt und ihnen schadet? Noch mehr lässt sich der Mensch sprachlich kaum abwerten. Geschrieben hat das der FDP-Politiker Rainer Stinner auf Facebook.
Oder: Wie soll mit einem Artikel umgegangen werden, der die Überschrift trägt «Die Gesellschaft muss sich spalten»? Und dann heisst es: «Was es jetzt braucht, ist nicht mehr Offenheit, sondern einen scharfen Keil. Einen, der die Gesellschaft spaltet. […] Richtig und tief eingeschlagen, trennt er den gefährlichen vom gefährdeten Teil der Gesellschaft.» Geschrieben hat das Christian Vooren auf Zeit online. Wie soll man es nennen, wenn ein Journalist fordert, dass eine Gruppe von Menschen durch einen Beilschlag vom Rest der Gesellschaft abgeschlagen wird?
Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie soll reichen, so weit es überhaupt nur geht. Was aber, allgemein gesprochen, nicht geht: eine Rechtsprechung, die den Eindruck erweckt, Recht und Unrecht mit einem politischen Auge zu betrachten.
Marcus Klöckner ist Journalist und Autor. Zuletzt von ihm erschienen: «Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen. Das Corona-Unrecht und seine Täter», Rubikon.
reining sagt: Warum Migration wirklich stattfindet. Nicht, um Menschen zu helfen, sondern...
https://www.lifesitenews.com/de/news/exklusiv-cdl-muller-massenmigration-wird-zur-zerstorung-nationaler-identitaten-genutzt/?utm_source=editions_menu&utm_campaign=usa
husum2017 sagt: Als Betroffene kann ich nur die Aussagen decken, Deutschland hat 1. Die Kontrolle über die Flüchtlingssituation komplett verloren,
2. Zahlt unkontruliert Unsummen an Geldern an schmarotzende Flüchtlinge.
FOCUS sieht es auch so.
Dagegen müsste das Volk auf die Strasse gehen!!!
karlheinz.carol sagt: Deutschland hat die Kontrolle gut im Griff, Täglich werden von den Regierenden systematisch
im Land Flüchtlinge in Unterkünfte verteilt. Die Invasion wird und darf nicht gestoppt werden,
der sogenannte "Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration"
der am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko von den Mitgliedsstaaten der
Vereinten Nationen (UN) unterzeichnet wurde, ist in Kraft getreten!!!
Ushuaia sagt: Auch gegen Kaya Yanan wurde Strafanzeige wegen Volksverhetzung eingereicht - wegen seinem israel-kritischen Video welches allerdings lediglich die Wahrheiten aufdeckt. Oder interessiert dies die WW weniger weil‘s nicht pro AfD oder Russland geht?
https://youtu.be/5H00APE8L8c?si=DtvqwxkM1Q7M8c6P
tusnelda sagt: Die Freiheit und allen voran die Meinungsfreiheit ist die konstitutionelle Voraussetzung für Demokratie und Rechtsstaat. Wenn Staatsanwaltschaften und Gerichte diese leichtfertig außer Kraft setzen, demolieren sie die freiheitliche Konstitution des Staates. Die staatlichen Juristen haben schon eine sehr unrühmliche Geschichte im "Dritten Reich" geschrieben und jetzt wieder, nur mit vermeintlich umgekehrtem Vorzeichen?
observer99 sagt: >>Verbotsrufe werden die AfD nicht bremsen – aber Millionen von AfD-Wählern werden auf diese Exklusionsstrategie reagieren<< - https://www.nzz.ch/meinung/verbotsrufe-werden-die-afd-nicht-bremsen-aber-millionen-von-afd-waehlern-werden-auf-diese-exklusionsstrategie-reagieren-ld.1776904 -
Weiss man eigentlich, was man der Demokratie mit einer solchen Ausgrenzungskampagne antut? Was man bewirkt, wenn man Millionen von potenziellen AfD-Wählern zu Feinden der Demokratie erklärt? ( ... )
Kudy sagt: Es Grüßt der Kommunismus
diese linke Soße von Roten und
Grünen Rechthaberei nach
DDR Manier
Karoline sagt: Wer jetzt noch nicht kapiert hat, welche Fachkräfte die Macht übernommen haben, gehört zu jenen, die diesen freudig applaudieren und hinterher von Nichts gewusst haben.
Die meist benutzten Wörter wie Demokratie, Hass, Hetze u.v.m. werden dort verwendet, wo man von eigenem abscheulichen Tun ablenken und sich rechtfertigen will.
hege schuster sagt: Kann man eigentlich seine Bücher noch kaufen? Oder ist man dann schon rechtsradikal oder kriminell?
Käsesemmel sagt: Seine berümten und erfolgreichen Katzenkrimis bekommen Sie nur noch antiquarisch. Akif Pirincci ist bei seinem früheren Verlag und beim Großhandel schon lange ausgelistet. Auch sein Bankkonto hat ihm die wie schon immer regierungstreue Deutsche Bank bereits vor Jahren gekündigt.
15.01 sagt: Wer hier noch von „DDR 2.0“ spricht, tut unrecht gegenüber der Deutschen Demokratischen Republik.
Was unterdessen in der BRD abgeht, sind nordkoreanische Verhältnisse.
yvonne52 sagt: Sein Ton mag ruppig sein. Aber er spricht die Wahrheit. Ausserdem merkt man sehr gut, dass er Deutschland wirklich geliebt hat und sehr dankbar war. Das ist jetzt auch Geschichte. Er hatte recht. Deutschland schafft sich ab.
ClaudiaCC sagt: Akif Pirincci: “Ich habe einen Fehler gemacht: Ich habe das Land und die Menschen darin geliebt, die mich und meine Familie vor 55 Jahren so freundlich aufgenommen und mich mit ihrer großartigen Kultur verzaubert und gefördert haben. Ich hätte sie von Anfang an hassen sollen. Dann würde ich kommenden Jahres anstatt in den Knast ins Schloß Bellevue zum Empfang meines wohlverdienten Bundesverdienstkreuzes wandern.”
Nicht nur er erkennt das Land nicht wieder, in das er damals einwanderte!
Aufseher sagt: Warum wird dieses Recht nicht gegen Steinmayer u. Strack Zimmermann angewendet????
rudi klein sagt: Bei uns ist es mit der Zensur und des Verbots der freien Meinungsäusserung bereits schlimmer als in den Ländern, welche von derselben MSM gebrandmarkt werden.
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Warum wird dieses Recht nicht gegen Steinmayer u. Strack Zimmermann angewendet????
Akif Pirincci: “Ich habe einen Fehler gemacht: Ich habe das Land und die Menschen darin geliebt, die mich und meine Familie vor 55 Jahren so freundlich aufgenommen und mich mit ihrer großartigen Kultur verzaubert und gefördert haben. Ich hätte sie von Anfang an hassen sollen. Dann würde ich kommenden Jahres anstatt in den Knast ins Schloß Bellevue zum Empfang meines wohlverdienten Bundesverdienstkreuzes wandern.” Nicht nur er erkennt das Land nicht wieder, in das er damals einwanderte!
Bei uns ist es mit der Zensur und des Verbots der freien Meinungsäusserung bereits schlimmer als in den Ländern, welche von derselben MSM gebrandmarkt werden.