Was offline illegal ist, soll online nicht legal sein. Lügen, Morddrohungen, Hass und Hetze, falsche Versprechen und unseriöse Käufer wie Verkäufer – all das soll es im europäischen Netz jetzt weniger geben, weil der sogenannte Digital Service Act innerhalb der EU heute in Kraft getreten ist.
Plattformen erhalten Vorgaben, wie sie mit Inhalten umgehen sollen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht nichts weniger als: «Unsere neuen Regeln werden die Online-Nutzer schützen, die freie Meinungsäusserung gewährleisten und den Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen.»
Es sieht so aus, als erhalte das Internet eine Art Grundgesetz.
Man kann es auch anders sehen. Es ist nämlich ein gewaltiges Gesetz.
Allein 156 «Erwägungsgründe» müssen geblättert werden, ehe der eigentliche Regelungstext beginnt. Die Kommunikation von Milliarden Menschen im Internet soll schliesslich erschöpfend geregelt werden. Zahllose abgeleitete Rechtsakte ergänzen das Gesetz: Empfehlungen, Standards, Methoden. Eine Stiftung, die sich «Neue Verantwortung» nennt und von Annalena Baerbocks Auswärtigem Amt entscheidend mitfinanziert wird, hat diese Texte gesammelt und in einer Excel-Tabelle mit mehr als achtzig Einträgen aufgelistet.
Was da entsteht, ist die Anweisung für eine Internet-Überwachungsbehörde orwellschen Ausmasses. Sie muss sicherstellen, dass Nutzer volljährig sind, weil die Daten Minderjähriger nicht getrackt werden sollen. Sie muss kontrollieren, dass beispielsweise die chinesischen Betreiber von Tiktok das, was Müll ist in ihrem Netz, innerhalb von 24 Stunden löschen.
Zudem hat Deutschland schon das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ebenfalls so monströs ist wie sein Name, aber bisher zu Sauberkeit und Ordnung im Netz wenig Sichtbares beigetragen hat. Als oberster Aufpasser für das neue Gesetz dient die Bundesnetzagentur, die schon die Füllstände der deutschen Gasspeicher, die Stromtrassen und die Mobilfunkfrequenzen kontrolliert und dem Wirtschaftsministerium des grünen Ministers Robert Habeck untersteht.
Ob das Ganze funktioniert? Mal sehen. Ob es ein Stück mehr Bürokratie bedeutet? Garantiert.
hingeschaut sagt: Die in diesem Bereich treibende, geisteskranke Wahnvorstellung der illegitimen, durch westliche Oligarchen von oben eingesetzten EU-Despotie: Wir sind im Besitz der letzten Wahrheit. Geistesgeschichtlich hat sich gezeigt, dass sich bisher noch jede letzte Wahrheit demnächst dann als die vorletzte erwiesen hat.
last duchess sagt: Dieses neue Gesetz ist reine Zensur. Da ist ein neuer Faschismus im Anmarsch, der uns überwacht, zensiert, und wenn nötig sozial ächtet und ausschaltet. Die totale Kontrolle des öffentlichen Raumes wird langsam aber sicher Realität.
Die Frage, welcher die WW genauer nachgehen könnte: Werden durch solche Gesetze der EU die Giganten wie Google, Apple, Microsoft in die Schranken gewiesen, oder ist es umgekehrt: Steuert der digital-finanzielle Komplex unsere Politiker und damit uns Bürger?
sandor sz sagt: Wovor haben DIESE Politdarsteller/innen und deren Auftraggeber so viel Angst? Manische Kontrolle ist immer ein klares Zeichen von ANGST! Wie in der DDR resp im alten Ostblock, bespitzeln, überwachen u denunzieren…
tomexd sagt: In einer starken Demokratie werden andere Meinungen gehört und der Diskurs gesucht. In einer Diktatur werden oppositionelle Ansichten nicht akzeptiert und die Verbreitung unterbunden. Das zeigt den Weg wohin wir gehen. Wenn die Machthaber entscheiden was richtig oder falsch ist wird die Meinungsfreiheit zerstört und somit die Demokratie abgeschafft.
tomexd sagt: Das Gesetz dient der absoluten Machtsicherung. Wenn man online die eigene Meinung mit anderen teilt, vor Allem wenn es gegen die Machthaber geht, wird das in Zukunft als Lüge, falsch oder Hetze deklariert und gelöscht. So will man sich in der EU für die Zukunft die Macht sichern und eine Gefährdung der Wahlergebnisse ausschliessen.
tomexd sagt: Der wichtigste Grund für dieses Gesetz ist die absolute Machtsicherung. Wenn Regierungen oder Behörden über richtig und falsch entscheiden wird auch im Internet jegliche Opposition ausgeschaltet. Bei freier Meinungsäusserung geht es nicht um richtig oder falsch sondern eben um freie Meinungen. Wenn ich also der Meinung bin das die AFD viele richtige Kritikpunkte an der aktuellen Politik äussert wird das in Zukunft gelöscht, da es für die Machthaber bei den Wahlen zum Problem werden könnte.
mario-rocko sagt: Tja, liebe Freunde, RÜCKWÄRTS IMMER, VORWÄRTS NIMMER !!!
Alles zum Wohle des weltumfassenden Globalismus, und seiner Satrapen und Apologeten !!!
Und die Dummen machen alle mit,
siehe Corona.
EU-Kommission: weder von den Völkern Zentraleuropas gewählt, noch legitimiert, ebenso EU-Parlament.
Alles WEF- und DEEP STATE Befehlsempfänger, zur Knechtung der Völker.
Wird Zeit, dies zu beenden !!!!
Nirvana sagt: Hofreiter nennt AFD eine "Truppe von Landesverrätern", Titelt heute die WELT. Ist das Hass schüren oder ist das eine Information. Wenn ich Beleidigungen und Falschaussagen als Zitat wiederhole und somit diese Diffamierung verbreite, für mich ist das Hassrede. Bei der AFD ist das natürlich politisch gewünscht und daher erlaubt. Genau so beginnt Zensur, nur noch eine Meinung darf verbreitet werden, alles andere ist Hassrede. Wer steuert die Kontrolleure?
kostas sagt: Was hat Hofreiter dieser Wehrdienstverweigerer mit Deutschland gemein. Nur sein Bankkonto das ihm die Bürger bezahlen. Die Grünen sind eine Truppe von Landesverrätern und Deutschlandvernichter..Ihr revanchistischer Hass auf Russland beruht auf die Totalkapitulation 1945. Sie haben immer noch Alpträume die Grünen Faschisten.
kostas sagt: Sie denken in ihrer abstoßenden Arroganz das Sie Gott sind. Haben andere auch gedacht und sind im Muell gelandet. Es kommt nichts vernünftiges aus deutschen Politikern, Ausnahme viele der AfD und wenige Linke. Der Rest ist Gleichgeschaltet wie damals. Darum gehört die EU aufgelöst um von Faschisten wie diese Person, Abstand zu halten. Das diese korrupte Gesetze erlässt in dunklen Kammern mit satanischer Liturgie ist eine Farce. VdL hat nichts menschliches
carstenmenger sagt: Das ist ein Scherz, wenn UvdL von freier Meinungsäußerung spricht. In der BRD wurde mit der Corona-Krise und nun erst Recht mit der Veränderung des § 130 StGB die Essenz einer Demokratie beendet. Ich hoffe, dass dieser Irrsinn sich irgend wie umbiegen lässt. Schlimm genug, dass bereits Menschen bestraft wurden. Ein Mann wurde wegen Äußerungen im Ukraine-Konflikt zu 3 Jahren Gefängnis verurteilt, einfach unglaublich und im Kern gegen das Grundgesetz gerichtet.
tofatula sagt: Wenn die Dame etwas lobt, kann man ruhig davon ausgehen, dass etwas faul ist. Sie spricht ja aus innerster Überzeugung.
Ernemann7b sagt: Und dann dauert es nicht mehr lange und das Bargeld wird abgeschafft und eine digitale Währung eingeführt und auf einmal ist Big Brother watching you. UvdL ist auch YGL und erfüllt langsam aber sicher die Vorgaben des Herrn Schwab. Diese Frau gehört davongejagt und die EU in Brüssel ordentlich ausgemistet.
Pantom sagt: Wir haben immer noch die möglichkeit, das Handy zu Hause zu lassen und unsere Freunde und Familien persönlich zu besuchen. Wir sollten schon lange wieder mehr miteinander zusammensein und reden. Dazu brauchen wir kein Internet. Dabei könnten wir die manipulierten Ängste besprechen und unsere ideologische Politik durchleuchten. Es ist nicht nötig alles zu wissen, was auf der Welt so läuft. Wir könnten uns bei einem Glas Wein oder Bier lockern und entspannen und miteinander Musik machen oder hören
cortinazzol sagt: Es ist eigentlich völlig zweitrangig, welches systemische Modell des Zusammenlebens man Menschen indoktriniert. Ob Feudalismus, Sozialismus, Kommunismus oder Internetismus. Früher oder später gerät es aus der Balance und wird durch etwas anderes ersetzt. Egal wie viele kläffende Köter man von der Kette läßt. Life finds a way.
holsderkuckuk sagt: Das Bürokratiemonster EU ist auf dem Weg zur intoleranten Herrschaft bereits sehr weit gekommen. Allein das Verkaufsverbot von Verbrennermotoren ab 2035 beweist den Grössenwahn der EU Kommissare. Die EU ist eine neue Ausführung der politischen Herrschaft über alles und jedes. Die EU vereinigt alle totalitären negativen Eigenschaften von Kommunismus, Faschismus und Nationalsozialismus. Bei den Parlamentswahlen müssen alle EU süchtigen Parteien und ihre Anhänger an der Urne entmachtet werden.
vroni kalbenmatter sagt: Zentralisierte Social Medien wie Twitter und Co sind stets durch die EUSA-Mafia erpressbar.
Die Kommunikation im Netz muss dezentralisiert werden.
Nur so kann sie schwer zensiert oder gestoppt werden.
Lösungen gibt es schon: Usenet, Minds, Aether, Steemit, LBRY, Diaspora, Dtube, Signal uvm
Wichtig ist es herauszufinden, auf welchen Plattformen linksextreme Admins das Gefühl haben, trotzdem zu zensieren um diese Plattformen zu verbannen.
oazu sagt: Ohne zu wissen worum es mit diesem Digital Service Act geht, allein schon der Titel lässt Böses erahnen, wenn der noch von der vdLeyen kommt, ist Fall sowieso klar. Ein digitale Datenmonster, Milliarden teuer, um kleinere Beträge geht's bei dieser Marie-Antonette'schen vdLeyen längst nicht mehr, gilt es doch nach 2 Bundesministerin in Ruin geritten zu haben nun um die ganze EU, mit der sie Gleiches fertig bringt.
Mad Maxl sagt: Egal was für einen Bull-Shit Sie macht, Madame lobt sich immer selbst !
Was offline illegal ist, soll online nicht legal sein. Lügen, Hass und Hetze und ..... ?
Ups, dann wird sie jetzt wohl die deutschen Medien hinter Gitter bringen oder ?
Wie sieht's mit gezielter Meinungsmanipulation in den Medien aus ?
Da ist Deutschland ja führend !
kostas sagt: Die deutschen Medien sind 95% voll auf Linie und Gleichgeschaltet, auf die wenigen Alternativen hat sie es abgesehen, die objektiver berichten. Und natürlich will sie alle ausländischen Medien in der EU verbieten, die ihr korruptes System hinterfragen. Wo VdL ist, da ist die Diktatur und Korruption ganz nahe
bero sagt: Der "Digital Service Act" ist nicht mehr und nicht weniger als das digitale Ermächtigungsgesetz der Führer*in der EU-Kommision.
4waldstaettersee sagt: gerade gelesen bei der Petition für Frieden, hier zitiert:
"...Verdacht: wird Europa-West eigentlich von echten Menschen politisch geführt, oder sind das längst Zombies, von KI gesteuert?"
und:
"So hirnverbrannt wie Regierungs-"Organe" in Berlin, Brüssel & Co. operieren --- ist doch menschenfern? Hocken grosse Brüder und Schwestern in einen UFO und zählen 10, 9, 8..."
Orwell lässt grüssen.
Ernemann7b sagt: vdL entpuppt sich, wie alle anderen YGL. Das Verbrennerverbot war nur eine Vorstufe zum Großen Plan. Jetzt wird diese Grütze eingeführt und dann versucht man uns weißzumachen, daß es eine elektronische Währung braucht. Europas Völker müssen diesen Eurokraten zeitig genug Einhalt gebieten, bevor es zu spät ist.
hdvind sagt: Denn sie bezwecken eben nicht in erster Linie die freie Meinungsauswechslung und haben weder Respekt noch kaum Toleranz für die Justiz, sondern sie anstreben die totale Kontrolle über das Medium Internet, sowie sie bereits die meisten Medien kontrollieren.
Wenn sie alles kontrollieren, glauben sie sogar manchmal, sie sind gott! 😛
Nordlicht48 sagt: Es geht im Gegensatz zu der Behauptung im ersten Satz darum " ... was offline (noch) legal ist, online für illegal zu erklären".
Die EU etabliert einen Überwachungs- und Verfolgungs-Apparat. Das ist doch sicherlich eine Herausforderung für die Schweiz, gleich bzw mit der EU an einem Strick zu ziehen.
hdvind sagt: »Die Reichsschrifttumskammer wurde 1933 als eine der sieben Einzelkammern der Reichskulturkammer vom Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels gegründet. Sie hatte die Aufgabe, die deutsche Literatur von „ungeeigneten und unzuverlässigen Elementen“ freizuhalten und war somit auch für die Säuberung von regimekritischen oder „volksschädlichen“ Schriftstellern zuständig.«
(Quelle: "Literatur im Nationalsozialismus", StudySmarter
j.d.luethard sagt: Wenn das Gesetz das hält, was es verspricht, dann werden wir nie mehr irgendetwas von irgendeiner "Regierung" vernehmen. Was zumindest wäre wunderbar.
neo von der matrix sagt: Schön zu sehen wie Stufe um Stufe der Agenda 2030 gezündet wird. Die bereits vor 2 Jahren als damals noch eher als Verschwörungstheorien abgetanene Phrophezeiungen werden Stück für Stück in die Realität umgesetzt. China & DDR 2.0 rücken immer näher. Das Schlimme unsere Gutmenschen Werte Westen Politiker träumen alle von solchen Instrumenten. Nur denken sie nicht zu ende. Mit der Digitalisierung deep state EU braucht es auch weniger nationales polit Personal. Nicht alle erhalten ein EU Mandat.
Chrüütlibuur sagt: Das Thema habe ich hier und Hr. Köppel von ca. einem Jahr bereits thematisiert. Ohne Resonanz. Das Thema ist bei mir durch. Sie wollten es so, sie haben es so zugelassen. Nun wird die Suppe von den Schlafschafen genau so ausgelöffelt. Selbst schuld.
gerd mueller sagt: Der DSA wurde:
- Vom Rat der EU, also den Mitgliedsregierungen in Auftrag gegeben
- Von den EU-Kommissaren Vestager und Breton gemäss den Vorgaben des Rates erarbeitet
- Von Rat, Parlament und Kommission mehrfach überarbeitet
- Vom Parlament gebilligt
- Vom Rat gebilligt
Weltwoche so:
- Das war alles Ursula vd Leyen
Wo ist die weltberühmte Schweizer Präzision geblieben?
ek sagt: Das wird nicht langen. Es muß auch ein Gesetz her, was man denken darf. Beispiel: die heutigen Nachrichten, wonach sich die Meere des Globus erwärmt haben. Denken Sie bitte nicht, daß dies nur die Sonne hat bewirken können. Und schon garnicht versuchen Sie, hierzu nachzurechnen. Es bleibt dabei, Das Spurengas CO2, an dessen Ausbringung der Mensch mit 5 % beteiligt ist und das anteilig im Promillebereich in der Atmosphäre vorhanden ist hat die Weltmeere erwärmt. Dabei muß es bleiben.
nosurrender sagt: Im Grundsatz richtig, im Detail zu ergänzen: das - immer schon 'da gewesene' - Spurengas CO2 hat sich anteilig an der Atmosphäre in den letzten ca 50 Jahren von 320 ppm auf 420 ppm = 0,32 auf 0,42 Promille, also um 0,01 Prozentpunkte erhöht. Und wer glaubt, dass das 1.) Menschen-verursacht, und 2.) Klima-relevant wäre, dem ist nicht mehr zu helfen, und der unterliegt dem WEF-unterstützten und -finanzierten 'Klima-Brainwash'. Mit der 'Realität' hat dies allerdings absolut gar nichts zu tun.
Alpensturm sagt: Elon Musk hat schon agekündigt, dass er alle Zensuranträge der EU öffentlich machen wird. Dann wachen hoffentlich viele junge User auf und wählen diese Tyrannen ab.
aliasmailster sagt: Ich träume von dem Tag, an dem diese Verbrecherin auf der Anklagebank sitzt!
arouet sagt: Sowohl die deutsche Bundesregrung, wie auch die EU-Kommission, nutzen leider immer öfter von der Grundidee her legitime Anliegen, um ihre jeweilige Macht, auf Kosten der Bürgerrechte & Grundfreiheiten, also auf Kosten der Rechte der Bürger, mithin des Souveräns, auszudehnen. Sowas kann man wohl als illoyal gegenüber den Bürgern ansehen, vielleicht sogar auch als Machtmißbrauch?
arouet sagt: Sowohl die deutsche Bundesregrung, wie auch die EU-Kommission, nutzen leider immer öfter von der Gundidee her legitime Anliegen, um ihre jeweilige Macht, auf Kosten der Bürgerrechte & Grundfreiheiten, also auf Kosten der Rechte der Bürger, mithin des Souveräns, auszudehnen. Sowas kann man wohl als illoyal gegenüber den Bürgern ansehen, vielleicht sogar auch als Machtmißbrauch?
rolf s sagt: Hinweis: EU-Zensurgesetz tritt in Kraft: Ab Freitag bestimmt Brüssel, was Sie zu sehen bekommen. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/dsa-tritt-in-kraft/
Nathan sagt: Das Internet wird unfreier. Was eine Lüge ist, kann beliebig definiert werden, die Internet-Ueberwachungsbehörde wird zum Wahrheitsministerium. Mit dem Digital Service Act geht die EU in Sachen unfreies Internet den Weg von China. Und den 'Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen' bedeutet in Wirklichkeit, die Unternehmen mit einem Bürokratie zu überhäufen.
lotterliese pulverfass sagt: Das letzte Konzert 2014 in Zürich von Udo Jürgens der Song "Der gläserne Mensch"sollte allen zu Denken geben! Hier der Song-Text:
https://www.songtexte.com/songtext/udo-jurgens/der-glaserne-mensch-4346c327.html
mr roof sagt: Dieses "Gesetz " von Leuten erdacht die niemals gewählt also überhaupt nicht legitimiert sind, haben sich zur Aufgabe gemacht, die Bürger der EU zu bevormunden und zu Menschen zu erziehen die in einer unfreihen Welt leben sollen in der niemand etwas besitzt und trotzdem alle glücklich sind. Nein in so einer Welt möchte ich nicht leben. Ich hoffe, dass die Menschen endlich aufwachen und NEIN sagen.
beograd sagt: Die EU-Elite ist in eine massive Paranoia und Angst vor den Menschen verfallen, die sie regieren. Solche Gesetze sind eine Einführung in Orwells Dystopie und entsprechen zu 100 % den Wünschen des WEF und des tiefen Staates, die Menschen zu kontrollieren, und ihnen nur eine Wahrheit zu präsentieren, die Wahrheit, die Menschen blind macht. Nur so kann diese Elite durch Zensur das Verbrechen an ihrem Volk verheimlichen, und sie schliesslich zum Schaffen verandeln. Das ist Terrorismus!!!
Rudi Mentär sagt: Es läuft wohl noch so gut bei Bearbock vdL und Co. Mit Zensur wird es auch nicht besser. Nur stiller.
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Die EU zeigt immer mehr ihre hässliche diktatorische Fratze. Zensur ist angesagt um jede Kritik im Keim zu ersticken. George Orwell "Animal Farm". Er hatte recht. Am Schluss regieren die Ringelschwänze und jeder der sich dagegen auflehnt wird kaltgestellt!
Ich fürchte mit der digitalen Welt ist es für die geheime Weltregierung viel einfacher geworden, die Geschichte zu verändern, früher mussten sie noch Bücher verbrennen. Wir werden nun ganz Sklaven der Lügendiktatur.
Was vdL über den grünen Klee lobt ist in der Regel ein Rohrkrepierer, dessen „Nutzen“ darin besteht, die Bürokratie um eine weitere Stufe auszubauen und dem Bürger ein weiteres Stück Selbstbestmmtheit und Freiheit zu klauen.